Tagesordnungspunkt

TOP Ö 3: Vorschlag für die En-bloc-Abstimmung

BezeichnungInhalt
Sitzung:10.10.2019   RAT/050/2019 
DokumenttypBezeichnungAktionen

Beschluss:

 

Der Rat beschließt die nachfolgenden Tagesordnungspunkte En-bloc:

 

 11 

Änderung der städtischen Rechnungsprüfungsordnung (RPO)

2019/2959

 

 19 

HSP Maßnahme - Aufwandsreduzierung innerbetriebliche Mobilität

2019/3097

 

 20 

Balkantrasse - öffentlich-rechtlicher Vertrag

2019/3088

 

 21 

Gewährung von Ausfallbürgschaften durch die Stadt Leverkusen zugunsten der Klinikum Leverkusen gGmbH (Klinikum) aufgrund der Umschuldung von Investitionskrediten

2019/3196

 

 35 

Versorgung von Senioren
- Antrag der Fraktion "BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN" vom 30.07.19

2019/3058

 

 42

Konzeption Schulbibliothekarische Arbeitsstelle

In der Fassung der Beschlussempfehlung des Schulausschusses vom 16.09.19

2019/3137

 

 46

Grundsatzbeschluss Baumaßnahmen GGS Regenbogenschule

In der Fassung der Beschlussempfehlung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen und Planen vom 25.09.19

2019/3081

 


- einstimmig -