Tagesordnungspunkt

TOP Ö 47: Jahresabschluss 2018 der KulturStadtLev (KSL)

BezeichnungInhalt
Sitzung:10.10.2019   RAT/050/2019 
Beschluss:mehrheitlich beschlossen
Vorlage:  2019/3061 

Herr Oberbürgermeister Richrath lässt zunächst über die Punkte 1 und 2 des Beschlussentwurfes abstimmen.

 

Beschluss:

 

1.    Der Jahresabschluss 2018 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung KSL wird festgestellt.

 

2.    Der Deckung des Jahresfehlbetrages in Höhe von 10.298.415,10 € aus der Kapitalrücklage wird zugestimmt.

 

3.    Der Betriebsleitung der KSL wird Entlastung erteilt.

 

dafür:         38  (OB, 14 CDU, 11 SPD, 5 BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, 2 OP, 2 FDP, 1 DIE LINKE.LEV, 2 Soziale Gerechtigkeit)

dagegen:     5  (3 BÜRGERLISTE, 2 Aufbruch Leverkusen)

 

Anschließend lässt Herr Oberbürgermeister Richrath über den Punkt 4 des Beschlussentwurfes abstimmen.

 

Beschluss:

 

4.    Dem Betriebsausschuss KSL wird Entlastung erteilt.

 

dafür:         31  (OB, 11 CDU, 9 SPD, 4 BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, 2 OP, 2 FDP, 1 DIE LINKE.LEV, 1 Soziale Gerechtigkeit)

Enth.:           5  (3 BÜRGERLISTE, 2 Aufbruch Leverkusen)

 

Rf. Arnold, Rh. Bastian, Rf. Bunde, Rf. Geisel, Herr Bürgermeister Marewski, Rh. Omankowsky und Rf. von Styp-Rekowski haben gemäß § 5 Abs. 2 EigVO NRW i. V. m. § 31 GO NRW an der Beratung und Beschlussfassung nicht teilgenommen.