Tagesordnungspunkt

TOP Ö 51.3: Änderungsantrag der Gruppe Aufbruch Leverkusen vom 10.09.19 zur Vorlage Nr. 2019/3000 und zum Antrag Nr. 2019/3125

BezeichnungInhalt
Sitzung:10.10.2019   RAT/050/2019 
Beschluss:vertagt
Vorlage:  2019/3157 

Rh. Stefan Hebbel (CDU) gibt die als Anlage 6 zur Niederschrift beigefügte Erklärung zu Protokoll. Er beantragt eine Vertagung des gesamten Tagesordnungspunktes in den nächsten Sitzungsturnus.

 

Herr Oberbürgermeister Richrath lässt über den Vertagungsantrag abstimmen.

 

dafür:         23  (12 CDU, 3 BÜRGERLISTE, 1 OP, 2 Aufbruch Leverkusen, 2 FDP, 1 DIE LINKE.LEV, 2 Soziale Gerechtigkeit)

dagegen:  17  (OB, 11 SPD, 5 BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

 

Rh. Stefan Hebbel (CDU) gibt eine persönliche Erklärung ab.