Sitzung: 10.10.2019 RAT/050/2019
Beschluss: mehrheitlich mit Änderungen beschlossen
Vorlage: 2019/3190
Rh. Ippolito (SPD) beantragt, statt der Resolution wie folgt zu beschließen:
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, mit den anliegenden Städten auf Basis der im Antrag Nr. 2019/3190 formulierten Resolution ein gemeinsames für alle Seiten gangbares und tragbares Papier zu entwickeln und dies dem Rat anschließend vorzulegen.
Herr Oberbürgermeister Richrath lässt über den Antrag abstimmen.
Beschluss:
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, mit den anliegenden Städten auf Basis der im Antrag Nr. 2019/3190 formulierten Resolution ein gemeinsames für alle Seiten gangbares und tragbares Papier zu entwickeln und dies dem Rat anschließend vorzulegen.
dafür: 19 (OB, 2 CDU, 11 SPD, 2 BÜRGERLISTE, 1 DIE LINKE.LEV, 2 Soziale Gerechtigkeit)
dagegen: 16 (12 CDU, 2 Aufbruch Leverkusen, 2 FDP)
Enth.: 7 (5 BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, 2 OP)
Herr Oberbürgermeister Richrath unterbricht die Sitzung für eine Pause.
Herr Bürgermeister Wölwer übernimmt die Sitzungsleitung.