Tagesordnungspunkt

TOP Ö 4: Sozialbericht 2019 - Gerechte Teilhabe in Leverkusen

BezeichnungInhalt
Sitzung:18.11.2019   SG/027/2019 
Beschluss:mehrheitlich beschlossen
Vorlage:  2019/3030 

Rh. Müller (CDU) teilt mit, dass die CDU heute dem Sozialbericht zustimmt.

 

Herr Höroldt (Diakonie) bezieht sich auf seine Stellungnahme, die den Mitgliedern des Ausschusses vorliegt. Er fasst die wesentlichen Punkte der Stellungnahme nochmal zusammen.

 

 

Aus den gesammelten Erfahrungen und Erkenntnissen leitet die Diakonie ab, dass es für eine erfolgreiche Arbeit mit dem Ziel der Stabilisierung dieser Quartiere drei entscheidende Faktoren gibt. Die Beteiligungsebene, Umsetzungsebene, sowie die Steuerungsebene.

 

Rh. H. Müller (Bürgerliste) teilt mit, dass er sich sich der CDU anschließt.

 

Rh. Busch (FDP) stimmt ebenfalls dem Sozialbericht zu, hat jedoch zwei Vorschläge. Das Quartier 26 - Gewerbegebiet Schusterinsel sollte Opladen zugeschlagen werden. Weiterhin sollten die Themenbereiche Kinder- und Altersarmut in Zukunft in den Bericht aufgenommen werden.

 

Rf. Lux (SPD) beantragt den Vorschlag der Wohlfahrtsverbände als weiteren Punkt 4 aufnehmen zu lassen.

 

Rh. Beisicht (Aufbruch Leverkusen) erläutert kurz, warum er dem Sozialbericht nicht zustimmen wird.

 

Nach kurzer Diskussion im Ausschuss teilt Rf. Lux (SPD) mit, dass die SPD den Antrag stellt, den Vorschlag der Wohlfahrtsverbände als Punkt 4 aufzunehmen und bittet, dies nur für das Protokoll zu vermerken.

 

Anschließend folgt die Abstimmung über die Vorlage.

 

Beschlussempfehlung an den Rat:

 

Wie Vorlage

 


dafür:         14  (4 CDU, 3 SPD, 2 BÜNDIS 90/DIE GRÜNEN, 1 BÜRGERLISTE, 1 OP, 1 FDP, 1 DIE LINKE.LEV, 1 Soziale Gerechtigkeit)

dagegen:     1  (Aufbruch Leverkusen)