Beschluss: einstimmig abgelehnt

Die Tagesordnungspunkte 14.1 und 14.2 zur Thematik „Wohnungsbauprogramm 2030+“ (Antrag Nr. 2019/3268 und Vorlage Nr. Nr. 2019/3124) werden gemeinsam beraten.

 

Herr Prangenberg (CDU) und Herr Wollenhaupt (CDU) bitten die Verwaltung bis zur Sitzung des Rates um detaillierte Auskunft zur Berechnung/Berücksichtigung der Wind- und Frischluftschneisen bei der Planung von Wohnbebauung.

 

Herr Bezirksvorsteher Schönberger lässt über den Antrag Nr. 2019/3268 abstimmen.

 

Beschlussempfehlung an den Rat:

 

Wie Antrag

 

- einstimmig dagegen -

 

Unter Verweis auf die Beratungen im Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Planen am 18.11.19 beantragt Herr Kühl (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), über die ergänzenden Anlagen der Vorlage (Flächensteckbriefe) zum jetzigen Zeitpunkt keine Entscheidung zu treffen. Herr Bezirksvorsteher Schönberger schlägt vor, das Wohnungsbauprogramm 2030+ zur Kenntnis zu nehmen und die Entscheidung über diese Anlagen um einen Turnus zu vertagen, um dann die Flächen einer Einzelbetrachtung und Einzelentscheidung zuzuführen.

 

Hierüber lässt er abstimmen.

 

Beschlussempfehlung an den Rat:

 

1.    Das Wohnungsbauprogramm 2030+ wird als städtebauliches Entwicklungskonzept nach § 1 Abs. 6 Nr. 11 Baugesetzbuch (BauGB) in der beigefügten Fassung zur Kenntnis genommen (Anlage 2 der Vorlage Nr. 2019/3124).

2.    Die Entscheidung über die ergänzenden Anlagen (Flächensteckbriefe) zur Vorlage Nr. 2019/3124 wird um einen Turnus vertagt, um über die Potentialflächen im Einzelnen zu entscheiden.

 

- einstimmig -