Rh. Busch (FDP) hat Fragen zu den Kennzahlen des Fachbereich Soziales (50), insbesondere zu den Personenzahlen im Bereich der Hilfe zur Pflege, sowie der Personenzahlen im Bereich 4. Kapitel SGB XII.

Frau Willich (Soziales) nimmt zum Thema Hilfe zur Pflege Stellung. Anschließend beantwortet Herr Fröhlingsdorf (Soziales) die Frage zum Bereich des 4. Kapitel SGB XII.

Beschluss:

Auf Antrag von Rf. Lux (SPD) wird die Vorlage mehrheitlich in den Finanz- und Rechtsausschuss vertagt.

dafür:         13  (4 CDU, 3 SPD, 2 BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, 1 OP, 1 FDP, 1 DIE LINKE.LEV, 1 Soziale Gerechtigkeit)

dagegen:     1  (Aufbruch Leverkusen)

Enth.:           1  (BÜRGERLISTE)