Sitzung: 18.11.2019 SBP/047/2019
Beschluss: mehrheitlich mit Änderungen beschlossen
Vorlage: 2019/3287
Herr Neuendorf (OP) erläutert den Antrag seiner Fraktion.
Rh. Paul Hebbel (CDU) führt aus, dass die CDU-Fraktion nur dem ersten Satz des Antrages zustimmen kann. Nach eingehender Diskussion zu einem möglichen Zeitziel für die Einbringung eines Konzeptes für die Unterbringung der Kernverwaltung führt Frau Beigeordnete Deppe aus, dass hier erst Zusagen gemacht werden können, sobald der Zeitplan für die City C vorliegt. Der Termin mit den Fraktionen am 26.11.19 zur City C sollte daher zunächst abgewartet werden.
Der Antrag wird wie folgt geändert:
Die Verwaltung wird beauftragt, ein Konzept für die Unterbringung der Kernverwaltung der Stadt zu erstellen.
Herr Neuendorf zieht die übrigen beantragten Punkte zurück.
Beschlussempfehlung an den Rat:
Wie Antrag zu Satz 1 des Antrages
dafür: 12 (5 CDU, 5 SPD, 1 OP, 1 Soziale Gerechtigkeit)
dagegen: 4 (2 BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, 1 BÜRGERLISTE, 1 FDP)