Beschluss: mehrheitlich mit Änderungen beschlossen

Beschluss:

 

1. Der Wirtschaftsplan 2020 (Erfolgs-, Vermögens- und Stellenplan) für die eigenbetriebsähnliche Einrichtung KSL wird in der als Anlage dieser Vorlage beigefügten Fassung wie folgt beschlossen:

 

a) Im Erfolgsplan werden festgesetzt:

 

Erträge:                                                                   4.794.450  €,

Aufwendungen:                                                  16.459.500  €,

Zinsen und Steuern:                                                 17.900  €,

Auflösung Sonderposten:                                       -37.050  €,

Ergebnis vor Zuschuss Kernverwaltung:      -11.645.900 €.

 

b) Im Vermögensplan werden festgesetzt:

 

Einnahmen:                        681.050 €,

Ausgaben:                           681.050 €.

 

c) Der Finanzplan wird zur Kenntnis genommen.

 

d) Die Stellenübersicht wird in der beigefügten Fassung beschlossen.

 

e) Der Höchstbetrag der Kassenkredite im Wirtschaftsjahr 2020 wird auf 9.000.000 € festgelegt.

 

f) Die Betriebsleitung der KSL wird ermächtigt, Verbindlichkeiten in Höhe von 681.050 € für die Maßnahmen aus dem Vermögensplan einzugehen.

 

2. Der Zuführung einer Verlustabdeckung in Höhe von 10.223.700 € aus der Kernverwaltung an die KSL wird zugestimmt. Damit verringert sich das Eigenkapital/der Rücklagenbestand der KSL um 1.422.200 €.

 

3. Der Zuschuss der Kernverwaltung an die KulturStadtLev wird um 45.000 € erhöht und der Wirtschaftsplan ist dementsprechend anzupassen.


Frau Bürgermeisterin Lux lässt über die Vorlage einschließlich der unter Tagesordnungspunkt 8.6 beschlossenen Änderung abstimmen.


dafür:         40  (OB, 15 CDU, 11 SPD, 5 BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, 2 OP, 2 FDP, 2 DIE LINKE.LEV, 2 Soziale Gerechtigkeit)

Enth.:           5  (3 BÜRGERLISTE, 2 Aufbruch Leverkusen)