Sitzung: 16.12.2019 RAT/052/2019
Beschluss: mehrheitlich mit Änderungen beschlossen
Vorlage: 2019/3236
Beschluss:
1. Der Wirtschaftsplan 2020 (Erfolgs-, Vermögens- und Stellenplan) für die eigenbetriebsähnliche Einrichtung KSL wird in der als Anlage dieser Vorlage beigefügten Fassung wie folgt beschlossen:
a) Im Erfolgsplan werden festgesetzt:
Erträge: 4.794.450 €,
Aufwendungen: 16.459.500 €,
Zinsen und Steuern: 17.900 €,
Auflösung Sonderposten: -37.050 €,
Ergebnis vor Zuschuss Kernverwaltung: -11.645.900 €.
b) Im Vermögensplan werden festgesetzt:
Einnahmen: 681.050 €,
Ausgaben: 681.050 €.
c) Der Finanzplan wird zur Kenntnis genommen.
d) Die Stellenübersicht wird in der beigefügten Fassung beschlossen.
e) Der Höchstbetrag der Kassenkredite im Wirtschaftsjahr 2020 wird auf 9.000.000 € festgelegt.
f) Die Betriebsleitung der KSL wird ermächtigt, Verbindlichkeiten in Höhe von 681.050 € für die Maßnahmen aus dem Vermögensplan einzugehen.
2. Der Zuführung einer Verlustabdeckung in Höhe von 10.223.700 € aus der Kernverwaltung an die KSL wird zugestimmt. Damit verringert sich das Eigenkapital/der Rücklagenbestand der KSL um 1.422.200 €.
3. Der Zuschuss der Kernverwaltung an die KulturStadtLev wird um 45.000 € erhöht und der Wirtschaftsplan ist dementsprechend anzupassen.
Frau Bürgermeisterin Lux lässt über die Vorlage einschließlich der unter Tagesordnungspunkt 8.6 beschlossenen Änderung abstimmen.
dafür: 40 (OB, 15 CDU, 11 SPD, 5 BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, 2 OP, 2 FDP, 2 DIE LINKE.LEV, 2 Soziale Gerechtigkeit)
Enth.: 5 (3 BÜRGERLISTE, 2 Aufbruch Leverkusen)