Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Beschluss:

 

Die Verwaltung wird beauftragt zu prüfen, auf welche Art und Weise die Einrichtung einer internetgestützten und App-basierten Plattform umsetzbar ist.

Ziel ist es, ein leicht zugängliches Forum zu schaffen für den Informationsaustausch zwischen Bürgern, Politik und Verwaltung sowie für einfache Meinungsabfragen zu kommunalen Themen.

 

Dabei sind die Datensicherheit und bei Abstimmungen die Anonymität der Nutzer zu wahren.

 

Hierzu ist eine Arbeitsgruppe einzurichten, an der die Fraktionen beteiligt werden.

Nach erfolgreicher Prüfung erfolgt die Einbringung einer Verwaltungsvorlage zur Einführung des Systems.


dafür:         42  (OB, 13 CDU, 11 SPD, 5 BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, 3 BÜRGERLISTE, 3 OP, 2 FDP, 2 DIE LINKE.LEV, 2 Soziale Gerechtigkeit)

Enth.:           3  (1 BÜRGERLISTE, 2 Aufbruch Leverkusen)