Beschlussempfehlung an den Rat:
Wie Antrag
Herr Berghaus (SPD) erklärt, dass seine Fraktion den vorliegenden Antrag ablehnen wird, aber inhaltlich auf den bestehenden Ratsbeschluss zur Thematik verweist und diesen unterstützt.
Redaktioneller Hinweis der Verwaltung:
Zum
Änderungsantrag
Nr. 2019/3303 der Gruppe DIE LINKE.LEV vom 18.11.19 zum Antrag Nr. 2019/3258 „Ansiedlung
einer Diskothek im geplanten Opladener Dienstleistungsquartier“ hat der Rat in
seiner Sitzung am 16.12.2019 den folgenden Beschluss gefasst:
„Die Verwaltung wird beauftragt, geeignete Gelände auf dem Stadtgebiet der Stadt Leverkusen zu eruieren, um die Ansiedlung von Diskotheken/Clubs möglich zu machen.“
dafür: 2 (BÜRGERLISTE)
dagegen: 6 (3 SPD, 2 CDU, 1 BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
Enth.: 1 (Aufbruch Leverkusen)