Beschluss: zurückgezogen

Die Tagesordnungspunkte 10.1, Änderungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 16.01.2020 zum Antrag Nr. 2019/3349, Antrag Nr. 2020/3394, 10.2, Änderungsantrag der Gruppe DIE LINKE.LEV vom 13.01.2020 zum Antrag Nr. 2019/3349, Antrag Nr. 2020/3392 sowie 10.3, Antrag der Fraktion BÜRGERLISTE vom 22.11.19, Antrag Nr. 2019/3349, werden gemeinsam diskutiert.

 

Herr Wolf (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) ergänzt den Änderungsantrag seiner Fraktion zu Tagesordnungspunkt 10.1, Nr. 2019/3394 um die Photovoltaikanlagen.

 

Der Änderungsantrag lautet damit wie folgt:

„Bei Neubau und Sanierung von Gebäuden der Stadt und der WGL wird grundsätzlich die Installation von Photovoltaikanlagen geprüft. Sollten diese nicht umgesetzt werden können, wird alternativ eine Dachbegrünung geprüft und wenn möglich umgesetzt.

 

Auf Nachfrage von Rh. Paul Hebbel (CDU) erläutert Frau Kümmel (65), dass bei Sanierungen städtischer Gebäude sowie bei Neubauten immer die Prüfung der Geeignetheit einer Photovoltaikanlage erfolgt und wenn möglich gemeinsam mit der EVL realisiert wird. Alternativ erfolgt immer eine Dachbegrünung, wenn die Voraussetzungen hierfür vorliegen.

 

Dies wird durch den Ausschuss allgemein begrüßt. Rh. Ippolito (SPD) schlägt vor, dass der Antrag zu TOP 10.1. mit der oben genannten Ergänzung solange vertagt wird, bis die Verwaltung bei der WGL ermittelt hat, wie diese mit ihren Gebäuden in Bezug auf Solarenergie bzw. Dachbegrünung verfährt.

 

- einstimmig -

 

Frau Kronenberg (DIE LINKE.LEV) zieht den Antrag ihrer Gruppe zu Tagesordnungspunkt 10.2, Änderungsantrag der Gruppe DIE LINKE.LEV vom 13.01.2020 zum Antrag Nr. 2019/3349, Antrag Nr. 2020/3392, zurück.

 

Rh. Schweiger (BÜRGERLISTE) zieht den Antrag zu Tagesordnungspunkt 10.3, Antrag der Fraktion BÜRGERLISTE vom 22.11.19, Antrag Nr. 2019/3349, ebenfalls zurück.