Herr Diesfeld (Planersocietät) informiert den Ausschuss anhand einer Präsentation über den rund zweieinhalbjährigen Prozess, der zu dem nunmehr vorliegenden Mobilitätskonzept 2030+ geführt hat. Herr Diesfeld (Planersocietät) betont dabei, dass das Mobilitätskonzept eine strategische Empfehlung für Einzelbeschlüsse darstellt. Zudem ist es an künftige Herausforderungen anzupassen und periodisch fortzuschreiben. Die Präsentation von Herrn Diesfeld (Planersocietät) ist der Anlage zu dieser Niederschrift beigefügt.

 

Frau Biermann-Tannenberger (CDU) und Rh. Schönberger (CDU) beantragen, dass aufgrund von weiterem Beratungsbedarf innerhalb der CDU-Fraktion das Konzept in den nächsten Turnus vertagt werden soll.

 

Herr Syring (Dez. V) stellt dar, dass aufgrund einer Beteiligung an einem Förderaufruf für ein Kommunikationsprogramm ein positiver Beschluss wünschenswert ist. Zudem, so Herr Syring, könne Leverkusen eine Vorreiterrolle bei den Mobilitätskonzepten einnehmen.

 

Rh. Ippolito (SPD) lässt zunächst über den Vertagungsantrag abstimmen:

 

dafür:           6  (CDU)

dagegen:  13  (5 SPD, 2 BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, 1 BÜRGERLISTE, 1 OP, 1 Aufbruch Leverkusen, 1 FDP, 1 DIE LINKE.LEV, 1 Soziale Gerechtigkeit)

 

Sodann lässt Rh. Ippolito (SPD) über die Vorlage abstimmen:

 

Beschlussempfehlung an den Rat:

 

Wie Vorlage

 

dafür:         17  (4 CDU, 5 SPD, 2 BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, 1 BÜRGERLISTE, 1 OP, 1 Aufbruch Leverkusen, 1 FDP, 1 DIE LINKE.LEV, 1 Soziale Gerechtigkeit)

dagegen:     2  (CDU)

 

Abschließend bedanken sich Rh. Ippolito (SPD) sowie Frau Beigeordnete Deppe herzlich bei allen Beteiligten aus Politik, Verwaltung sowie dem begleitenden Ingenieurbüro für die intensive Beteiligung an der Erstellung des Mobilitätskonzeptes 2030+.