Nachtrag: 17.04.2020
Sitzung: 23.04.2020 H/020/2020
Beschluss: mehrheitlich abgelehnt
Vorlage: 2020/3543
Beschluss:
Weil es sich um einen Fall äußerster Dringlichkeit handelt, beschließt der Hauptausschuss gemäß § 60 Abs. 1 Satz 1 GO NRW:
Wie Antrag
Herr Oberbürgermeister Richrath lässt auf Antrag von Herrn Bürgermeister Marewski (CDU) über den folgenden Änderungsvorschlag zu einer alternativen Rabattierung abstimmen:
Weil es sich um einen Fall äußerster Dringlichkeit handelt, beschließt der Hauptausschuss gemäß § 60 Abs. 1 Satz 1 GO NRW:
Abonnenten, die für die kommende Kultursaison ein Abonnement bei der KulturStadtLev (KSL) abgeschlossen haben, erhalten einen Gutschein für eine besondere Veranstaltung nach Wahl im darauffolgenden Jahr.
dafür: 7 (5 CDU, 1 BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, 1 Soziale Gerechtigkeit)
dagegen: 8 (OB, 4 SPD, 1 BÜRGERLISTE, 1 Aufbruch Leverkusen, 1 FDP)
Enth.: 2 (1 OP, 1 DIE LINKE.LEV)
Damit ist der Änderungsantrag abgelehnt.
Herr Oberbürgermeister Richrath lässt sodann über den Antrag Nr. 2020/3543 abstimmen.
dafür: 5 (OB, 4 SPD)
dagegen: 10 (5 CDU, 1 BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, 1 BÜRGERLISTE, 1 OP, 1 Aufbruch Leverkusen, 1 FDP)
Enth.: 2 (1 DIE LINKE.LEV, 1 Soziale Gerechtigkeit)
Damit ist der Antrag abgelehnt.