Sitzung: 18.06.2020 Bez. III/042/2020
Herr Bezirksvorsteher Schönberger eröffnet die Sitzung und stellt die Beschlussfähigkeit fest.
Er verweist auf die verteilte Arbeitstagesordnung, die Änderungen enthält. Er schlägt hierzu vor, den Tagesordnungspunkt 29, Vorlage Nr. 2020/3624, vorzuziehen und hinter dem über die Arbeitstagesordnung vorgezogenen Tagesordnungspunkt 22 zu beraten. Im Anschluss lässt er über die so geänderte Tagesordnung abstimmen.
- einstimmig –
Anschließend lässt Herr Bezirksvorsteher Schönberger über die Rederechte zu den vorliegenden Bürgeranträgen einzeln abstimmen:
Frau von Bonin zu TOP 4 „Villa Zuccalmaglio in Schlebusch“
dafür: 10 (5 CDU, 3 SPD, 1 BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, 1 FDP)
dagegen: 1 (SPD)
Frau Finke zu TOP 5 „Errichtung einer öffentlichen Kneipp-Wassertretanlage im Wuppermannpark“
- einstimmig -
Herr Stotz zu TOP 6 „Verkehrssituation der Straße Am Märchen“
- einstimmig -
Herr Schulte zu TOP 7.1 „Verkehrssituation Steinbücheler Straße – Überquerungshilfe Steinbücheler Straße“
- einstimmig –
Herr Stadelbacher zu TOP 8 „Reduzierung des Busverkehrs in der Opladener Straße und der Heinrich-Lübke-Straße“
- einstimmig –
Herr Werner zu TOP 22.1 „Geschwindigkeitsregelung Saarstraße – Minderung des Straßenverkehrslärms durch eine Tempo 30-Zone in der Saarstraße“
- einstimmig –
Herr Schallenberg zu TOP 22.2 „Schutz von Fahrradfahrern durch eine Tem-po 30-Zone in der Saarstraße“
- einstimmig -