Tagesordnungspunkt

TOP Ö 40: Ausbau Heidestraße
- Antrag der CDU-Fraktion in der Bezirksvertretung II vom 20.05.2020

BezeichnungInhalt
Sitzung:16.06.2020   Bez. II/046/2020 
Beschluss:erledigt
Vorlage:  2020/3620 

Herr Schmitz (66) erläutert, dass der schlechte Bauzustand der Heidestraße daran liegt, dass sie sich noch im Zustand einer Baustraße befindet. Sie konnte bisher nicht fertiggestellt werden, da noch Privatflächen im Straßenraum lagen. Diese wurden zwischenzeitlich von der Stadt erworben, so dass der Ausbau der Straße nun geplant werden könnte und in den nächsten Jahren in den Haushalt aufgenommen werden soll. Bis dahin wird die Straße nur im Rahmen der Verkehrssicherungspflicht ausgebessert. Der endgültige Ausbau der Straße bringt für die Anlieger allerdings eine Beitragspflicht mit sich.

 

Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II erklärt den Antrag aufgrund der mündlichen Stellungnahme der Verwaltung für erledigt.