Tagesordnungspunkt

TOP Ö 36.1: Änderungsantrag der CDU-Fraktion vom 27.05.2020 zu den Anträgen Nrn. 2020/3564 und 2020/3565 m. Stn. v. 02.06.2020

BezeichnungInhalt
Sitzung:16.06.2020   Bez. II/046/2020 
Beschluss:mehrheitlich mit Änderungen beschlossen
Vorlage:  2020/3633 

Die Tagesordnungspunkte 36.1 (Antrag Nr. 2020/3633) und 36.2 (Antrag Nr. 2020/3564) werden gemeinsam beraten.

 

Herr Bezirksvorsteher Schiefer lässt in der Fassung des Bürger- und Umweltausschusses vom 04.06.2020 abstimmen.

 

Beschlussempfehlung an den Rat:

 

Am Eingang des Rathauses, sowie an den Verwaltungsgebäuden mit Publikumsverkehr werden Schilder mit der Aufschrift „Respekt! Kein Platz für Extremismus, Diskriminierung, Rassismus und Antisemitismus“ angebracht.

 

Die Anträge Nrn. 2020/3633 und 2020/3564 werden in diesem Zusammenhang für erledigt erklärt.

 

dafür:         10  (4 CDU, 2 SPD, 2 OP, 1 BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, 1 BÜRGERLISTE)

dagegen:     1  (Aufbruch Leverkusen)

Enth.:           1  (DIE LINKE.LEV)