Nachtrag: 29.05.2020

Beschluss: einstimmig mit Änderungen beschlossen

Beschluss:

 

I. Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I beschließt folgende Maßnahmen für 2020:

 

Konsumtive Maßnahmen, gesamt 23.800 € (Haushaltsansatz 23.800 €), wie nachfolgend aufgeführt.

 

Vorschläge der Politik:

 

Folgende Vereine/Einrichtungen erhalten einen Zuschuss für laufende Zwecke:

 

1.

Zuschuss an den Dachverband Hitdorfer Vereine e. V. für die Sanierung der Dachfenster der Stadthalle Hitdorf

(1.000 €)

 

2.

Zuschuss an den Kleingartenverein Heidehöhe e. V. zur Pflanzung einer Wildblumenwiese

(500 €)

 

3.

Zuschuss an den TuS Leverkusen-Rheindorf 1892 e. V. für das Ferien- und Freizeitprogramm und zur Anschaffung von Fußballtoren und Sportmaterial

(1.500 €)

 

4.

Zuschuss an die Feuerwehrkameradschaft Rheindorf n. V. zur Unterstützung des jährlichen Sommerfestes und der Jugendarbeit

(800 €)

 

5.

Zuschuss an den Jazz Lev e. V. zur Erneuerung der Bestuhlung des Topos

(800 €)

 

6.

Zuschuss an die Karnevalsfreunde Manfort 1930 e. V. für diverse Maßnahmen (Kanalanschluss, Hebeanlage und technisches Equipment)

(800 €)

 

7.

Erneuerung des Namensschildes am Jugendhaus Lindenhof

(1.500 €)

 

8.

Zuschuss an die Sportschützen Leverkusen-Manfort e. V. für Renovierungsarbeiten und technisches Equipment

(500 €)

 

9.

Zuschuss an den SC Hitdorf 1913 e. V. zur Errichtung einer neuen Tribüne

(1.000 €)

 

10.

Zuschuss an den Pétanque-Club Leverkusen "Les Loups" e. V. für eine Abdeckung der Spielfläche

(1.000 €)

 

11.

Zuschuss an den St. Antonius Leverkusen e. V. für Ausrüstungsmaterialien

(1.000 €)

 

12.

Zuschuss an die evangelische Hoffnungskirche Rheindorf für Sachmittel und Materialien der offenen Jugendarbeit

(700 €)

 

13.

Zuschuss an den Die Rheinpiraten e. V. für Ausstattungs- und Einrichtungsgegenstände sowie Renovierungskosten

(1.000 €)

 

14.

Zuschuss an die KG Fidelio-Manfort 1948 e. V. zur Überdachung des Stellplatzes für den Karnevalswagen

(1.000 €)

 

15.

Zuschuss an die KjG-Manfort zur Anschaffung von verschiedenem Jugend-pflegematerial

(1.500 €)

 

16.

Zuschuss an den Kleingartenverein Hitdorf e. V. zur Pflanzung von Strauch- und Buschgruppen

(800 €)

 

17.

Zuschuss an die St. Sebastianus Schützenbruderschaft Leverkusen-Wiesdorf 1459 e. V. zur Anschaffung einer Schießanlage

(1.700 €)

 

18.

Zuschuss an den Heimatverein Hitdorf e. V. für Inventar und Büroausstattung

(1.000 €)

 

19.

Zuschuss an den Kirchenkreis Leverkusen zur Anschaffung einer Gastronomie-Kaffeemaschine für Hitdorf

(200 €)

 

20.

Zuschuss an den Förderverein Bücherei Rheindorf e. V. für Bücher und Einrichtungsgegenstände

(700 €)

 

21.

Zuschuss an die St. Sebastianus Schützenbruderschaft Rheindorf 1428 e. V. für Mobiliar und Jugendarbeit

(900 €)

 

22.

Zuschuss an den RSV Rheindorf e. V. für die Jugendarbeit

(800 €)

 

23.

Zuschuss an die Marokkanische Gemeinde Rheindorf für Verbrauchsmaterialien und die Jugendarbeit

(600 €)

 

24.

Zuschuss an die Nachbarschaftshilfe Rheindorf für Inventar

(500 €)

 

25.

Zuschuss an den KGV Butterheide e. V. für die Erneuerung der Gemeinschaftseinrichtungen

(1.000 €)

 

26.

Unterstützung des Wiederaufbaus des Eingangstors zum alten Stadion am Stadtpark

(1.000 €)

 

Investive Maßnahmen, gesamt 28.200 € (Haushaltsansatz 28.200 €), wie nachfolgend aufgeführt.

 

Vorschläge der Politik:

 

27.

Errichtung einer Informationsstele zur historischen Bedeutung der Johanneskirche in Manfort

(3.000 €)

 

28.

Anschaffung einer Tisch-Sitz-Kombination für den Neuland-Park

(1.900 €)

 

Vorschläge der Verwaltung:

 

29.

Zuschuss an die GGS Dönhoffstraße für investive Anschaffungen zur bewegten Pause

(300 €)

 

30.

Zuschuss an die KGS Möwenschule für investive Anschaffungen zur Sprachförderung

(1.000 €)

 

31.

Zuschuss an die GGS Theodor-Fontane-Schule für investive Anschaffungen zur gesunden Schule und Sprachförderung

(550 €)

 

32.

Zuschuss an die KGS Burgweg für investive Anschaffungen zur bewegten Pause und Lernwerkstatt

(3.500 €)

 

33.

Zuschuss an die GGS Am Friedenspark für investive Anschaffungen zur Lernwerkstatt

(900 €)

 

34.

Zuschuss an die KGS St. Stephanus-Schule für investive Anschaffungen zur bewegten Pause

(650 €)

 

35.

Zuschuss an die GGS Hans-Christian-Andersen-Schule für investive Anschaffungen zur bewegten Pause

(300 €)

 

36.

Zuschuss an das Jugendhaus Rheindorf für technische Ausstattung, Mobiliar und einen Grillkamin

(1.300 €)

 

37.

Installation von zwei Stahlgitterbänken am Fußweg der Wuppermündung

(3.500 €)

 

38.

Installation einer Tischtennisplatte auf dem Spielplatz im Hindenburgpark

(4.500 €)

 

39.

Anschaffung von drei vandalismussicheren Bänken am Brunnenplatz (Nobelstraße / Liebigstraße) im Austausch zu den bestehenden Bänken

(5.300 €)

 

40.

Errichtung eines Insektenhotels in der Außenanlage des Verwaltungsgebäudes Nobelstraße 91

(1.500 €)

 

II. Die Finanzierung erfolgt aus den im Haushalt 2020 bereitgestellten bezirklichen Mitteln für kleine Investitionsmaßnahmen im Stadtbezirk I.

 

III. Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I unterstützt das Vorhaben der Neubohrung eines Brunnes zur Bereitstellung von Brauchwasser auf der durch den RSV Rheindorf e. V. von der Stadt Leverkusen gepachteten Reitsportanlage. Die Finanzierung soll aus dem städtischen Servicebudget bei den Technischen Betrieben der Stadt Leverkusen (AöR) erfolgen. Die Verwaltung wird beauftragt, die weiteren Schritte zur Umsetzung des Vorhabens in die Wege zu leiten.

 

IV. Die Verwaltung wird beauftragt, das Rondell an der Ecke Leipziger Straße / Jenaer Straße neu zu gestalten. In diesem Zuge sollen die Bodendecker entfernt und gegen eine pflegeleichtere, möglichst bienenfreundlichere und optisch ansprechendere Vegetation ersetzt werden. Die Verwaltung stellt die Umsetzung und Finanzierung der Maßnahme möglichst aus eigenem Budget in 2020 außerhalb der Mittel für die kleinen Investitionsmaßnahmen sicher. Ersatzweise werden die erforderlichen Mittel für den Haushalt 2021 angemeldet.


Auf Antrag von Herrn Müller (BÜRGERLISTE) lässt der stellvertretende Bezirksvorsteher für den Stadtbezirk I, Herr Schmitz, über die Umsetzung der Maßnahme 49 „Neugestaltung des Rondells an der Ecke Leipziger Straße / Jenaer Straße“ (Seite 27 der Vorlage), die seitens der Verwaltung nicht zur Beschlussfassung vorgelegt hat, abstimmen.

 

Beschluss:

 

Die Verwaltung wird beauftragt, das Rondell an der Ecke Leipziger Straße / Jenaer Straße neu zu gestalten. In diesem Zuge sollen die Bodendecker entfernt und gegen eine pflegeleichtere, möglichst bienenfreundlichere und optisch ansprechendere Vegetation ersetzt werden.

 

Die Verwaltung stellt die Umsetzung und Finanzierung der Maßnahme möglichst aus eigenem Budget in 2020 außerhalb der Mittel für die kleinen Investitionsmaßnahmen sicher. Ersatzweise werden die erforderlichen Mittel für den Haushalt 2021 angemeldet.

 

- einstimmig -

 

Der stellvertretende Bezirksvorsteher für den Stadtbezirk I, Herr Schmitz, lässt sodann über die Vorlage abstimmen, sodass sich einschließlich der vorgenannten Änderung der folgende Gesamtbeschluss ergibt:


- einstimmig -