Nachtrag: 10.06.2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

 

Beschlussentwurf:

 

I. Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III beschließt folgende Maßnahmen für 2020:

 

Konsumtive Maßnahmen, gesamt 27.600 € (Haushaltsansatz 27.600 €), wie nachfolgend aufgeführt.

 

Vorschläge der Politik:

 

Folgende Vereine/Einrichtungen erhalten einen Zuschuss für laufende Zwecke:

 

1.

Zuschuss an den KGV Schöne Aussicht e. V. zur Dachsanierung

(3.000 €)

 

2.

Zuschuss an den Turn-Club 72 Leverkusen e. V. für Trikots, Trainingskleidung und Sportgeräte

(2.500 €)

 

3.

Zuschuss für das PalliLev-Hospiz zur Einrichtung eines Gästezimmers

(3.000 €)

 

4.

Erhalt, Pflege und Neupflanzungen alter Obstbaumsorten im Stadtbezirk III

(3.000 €)

 

5.

Instandsetzung des öffentlichen Bücherschranks an der Saarstraße

(100 €)

 

6.

Zuschuss an den Förderverein Freudenthaler Sensenhammer e. V. zur Anschaffung eines Tour-Guide-Systems

(4.000 €)

 

7.

Erneuerung der Schaukästen für Schlebuscher Vereine auf dem Lindenplatz

(1.500 €)

 

8.

Zuschuss für das Projekt Frühe Hilfen im Wohnpark Steinbüchel

(1.200 €)

 

9.

Zuschuss an die Evangelische Jugend Schlebusch (ejs) zur Anschaffung von Materialien für den Aktionsklettergarten und die Jugendarbeit

(2.800 €)

 

Vorschläge der Verwaltung:

 

10.

Zuschuss an die KGS Thomas-Morus-Schule für konsumtive Anschaffungen zur Lernwerkstatt

(1.200 €)

 

11.

Zuschuss an die GGS Waldschule für konsumtive Anschaffungen zur Lernwerkstatt

(150 €)

 

12.

Zuschuss an die GGS Morsbroicher Straße für konsumtive Anschaffungen zur bewegten Pause

(600 €)

 

13.

Zuschuss an die KGS Gezelinschule für konsumtive Anschaffungen zur bewegten Pause

(350 €)

 

14.

Zuschuss an die GGS Astrid-Lindgren-Schule für konsumtive Anschaffungen zur bewegten Pause und Lernwerkstatt

(700 €)

 

15.

Zuschuss an die GGS Erich-Klausener-Schule für konsumtive Anschaffungen zur bewegten Pause

(100 €)

 

16.

Zuschuss an die GGS Im Kirchfeld für konsumtive Anschaffungen zur bewegten Pause

(200 €)

 

17.

Ersatzbeschaffung von fünf abgängigen Blumenkübeln im inneren Park des Schlosses Morsbroich

(3.200 €)

 

Investive Maßnahmen, gesamt 20.300 € (Haushaltsansatz 32.800 €), wie nachfolgend aufgeführt (Restmittel 12.500 €).

 

Vorschläge der Politik:

 

18.

Installation eines Abfallbehälters an der Bushaltestelle Hütte in Richtung Lützenkirchen

(500 €)

 

19.

Baumpflanzung am Spielplatz Saarstraße/Saarlauterner Straße

(1.500 €)

 

20.

Installation einer Tischtennisplatte auf dem Spielplatz Saarstraße/Saarlauterner Straße

(4.000 €)

 

21.

Erneuerung der Karte „Historisches Schlebusch“ im Schaukasten auf dem Lindenplatz

(250 €)

 

Vorschläge der Verwaltung:

 

22.

Zuschuss an die GGS Waldschule für investive Anschaffungen zur Lernwerkstatt

(2.100 €)

 

23.

Zuschuss an die GGS Morsbroicher Straße für investive Anschaffungen zur bewegten Pause

(700 €)

 

24.

Zuschuss an die KGS Gezelinschule für investive Anschaffungen zur bewegten Pause

(150 €)

 

25.

Zuschuss an die KGS In der Wasserkuhl für investive Anschaffungen zur Lernwerkstatt

(700 €)

 

26.

Zuschuss an die GGS Astrid-Lindgren-Schule für investive Anschaffungen zur bewegten Pause

(550 €)

 

27.

Zuschuss an die GGS Erich-Klausener-Schule für investive Anschaffungen zur Lernwerkstatt

(650 €)

 

28.

Zuschuss an die GGS Im Kirchfeld für investive Anschaffungen zur bewegten Pause

(200 €)

 

29.

Zuschuss an das NaturGut Ophoven zur Errichtung von Insektenhotels im Stadtbezirk III

(6.000 €)

 

30.

Pflanzung einer Blumenwiese in der Grünanlage Kühnsbusch

(3.000 €)

 

II. Die Finanzierung erfolgt aus den im Haushalt 2020 bereitgestellten bezirklichen Mitteln für kleine Investitionsmaßnahmen im Stadtbezirk III.

 

gezeichnet:

Richrath


Über Punkt 5 der konsumtiven Maßnahmen der Vorlage wird separat beraten und Beschluss gefasst, da Herr Wollenhaupt (CDU) zu diesem Punkt befangen ist.

 

Beschluss:

 

I. Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III beschließt folgende Maßnahme für 2020:

 

Konsumtive Maßnahme, gesamt 100 € (Haushaltsansatz 27.600 €), wie nachfolgend aufgeführt.

 

Vorschlag der Politik:

 

5.

Instandsetzung des öffentlichen Bücherschranks an der Saarstraße

(100 €)

 

II. Die Finanzierung erfolgt aus den im Haushalt 2020 bereitgestellten bezirklichen Mitteln für kleine Investitionsmaßnahmen im Stadtbezirk III.

 

- einstimmig –

 

Herr Wollenhaupt (CDU) hat gemäß § 31 GO NRW an der Beratung und Abstimmung zu diesem Punkt nicht teilgenommen.

 

Herr Hüther (SPD) bringt den Vorschlag ein, 300 Euro als Zuschuss an den Gartenbauverein Leverkusen-Schlebusch e.V. für die Erneuerung der Holzbrücke über den Lötzelbach zu beschließen. Die Maßnahme erfolgt in Eigenleistung durch den Verein.

 

Frau Weber (01) teilt hierzu mit, dass der Betrag unter Punkt 17, konsumtiv, „Ersatzbeschaffung von fünf abgängigen Blumenkübeln im inneren Park des Schlosses Morsbroich“ – in Abstimmung mit der KulturStadtLev - von 3.200 Euro um 300 Euro auf 2.900 Euro reduziert werden kann, um die Übernahme der Materialkosten für die Holzbrücke über den Lötzelbach in dieser Höhe zu ermöglichen, da ansonsten keine konsumtiven Mittel mehr zu Verfügung stehen.

 

Des Weiteren erklärt Frau Weber (01), dass die im investiven Bereich noch freien Mittel in Höhe von 12.500 Euro für ein Spielgerät verwendet werden könnten.

 

Herr Hammer (67) führt hierzu aus, dass ein großes Multifunktionsspielgerät für den Spielplatz Meckhofen für ca. 12.000 €uro angeschafft werden könnte.

 

Herr Prangenberg (CDU) unterbreitet den Vorschlag, den Betrag der unter den Punkten 23, 24, 26, und 28 vorgesehenen Mittel, welche für die „bewegte Pause“ verwendet werden sollen, für jede Schule auf 750,00 Euro aufzustocken. Dies ergäbe einen Mehrbetrag in Höhe von 1.400 Euro.

 

Auf Nachfrage erklärt Herr Hammer (67) sich damit einverstanden, dass für die Anschaffung des Spielgerätes statt den 12.500 Euro ein reduzierter Betrag von 11.100 Euro zur Verfügung gestellt wird.

 

Ratsherr Feister (CDU) beauftragt die Verwaltung mit der Prüfung, ob es bezüglich des Punktes 29, investiv, „Zuschuss an das NaturGut Ophoven zur Errichtung von Insektenhotels im Stadtbezirk III“ eine Grundsatzentscheidung des Bürger- und Umweltausschusses gibt, die besagt, dass Insektenhotels lediglich aus dem Leitbild Grün finanziert werden sollen.

 

Redaktionelle Anmerkung:

Es erfolgt keine ausschließliche Finanzierung aller Insektenhotels aus den Mitteln vom Leitbild Grün. Daher wird die Maßnahme im Beschluss mitaufgeführt.

 

Herr Bezirksvorsteher Schönberger lässt sodann wie folgt abstimmen.

 

Beschluss:

 

III. Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III beschließt folgende weitere Maßnahmen für 2020:

 

Konsumtive Maßnahmen, gesamt 27.500 € (Haushaltsansatz 27.600 €), wie nachfolgend aufgeführt.

 

Vorschläge der Politik:

 

Folgende Vereine/Einrichtungen erhalten einen Zuschuss für laufende Zwecke:

 

1.

Zuschuss an den KGV Schöne Aussicht e. V. zur Dachsanierung

(3.000 €)

 

2.

Zuschuss an den Turn-Club 72 Leverkusen e. V. für Trikots, Trainingskleidung und Sportgeräte

(2.500 €)

 

3.

Zuschuss für das PalliLev-Hospiz zur Einrichtung eines Gästezimmers

(3.000 €)

 

4.

Erhalt, Pflege und Neupflanzungen alter Obstbaumsorten im Stadtbezirk III

(3.000 €)

 

6.

Zuschuss an den Förderverein Freudenthaler Sensenhammer e. V. zur Anschaffung eines Tour-Guide-Systems

(4.000 €)

 

7.

Erneuerung der Schaukästen für Schlebuscher Vereine auf dem Lindenplatz

(1.500 €)

 

8.

Zuschuss für das Projekt Frühe Hilfen im Wohnpark Steinbüchel

(1.200 €)

 

9.

Zuschuss an die Evangelische Jugend Schlebusch (ejs) zur Anschaffung von Materialien für den Aktionsklettergarten und die Jugendarbeit

(2.800 €)

 

Ergänzung:

Zuschuss an den Gartenbauverein Leverkusen-Schlebusch e.V. für die Erneuerung der Holzbrücke über den Lötzelbach

(300 €)

 

Vorschläge der Verwaltung:

 

10.

Zuschuss an die KGS Thomas-Morus-Schule für konsumtive Anschaffungen zur Lernwerkstatt

(1.200 €)

 

11.

Zuschuss an die GGS Waldschule für konsumtive Anschaffungen zur Lernwerkstatt

(150 €)

 

12.

Zuschuss an die GGS Morsbroicher Straße für konsumtive Anschaffungen zur bewegten Pause

(600 €)

 

13.

Zuschuss an die KGS Gezelinschule für konsumtive Anschaffungen zur bewegten Pause

(350 €)

 

14.

Zuschuss an die GGS Astrid-Lindgren-Schule für konsumtive Anschaffungen zur bewegten Pause und Lernwerkstatt

(700 €)

 

15.

Zuschuss an die GGS Erich-Klausener-Schule für konsumtive Anschaffungen zur bewegten Pause

(100 €)

 

16.

Zuschuss an die GGS Im Kirchfeld für konsumtive Anschaffungen zur bewegten Pause

(200 €)

 

17.

Ersatzbeschaffung von fünf abgängigen Blumenkübeln im inneren Park des Schlosses Morsbroich

(2.900 €)

 

 

Investive Maßnahmen, gesamt 32.800 € (Haushaltsansatz 32.800 €), wie nachfolgend aufgeführt .

 

Vorschläge der Politik:

 

18.

Installation eines Abfallbehälters an der Bushaltestelle Hütte in Richtung Lützenkirchen

(500 €)

 

19.

Baumpflanzung am Spielplatz Saarstraße/Saarlauterner Straße

(1.500 €)

 

20.

Installation einer Tischtennisplatte auf dem Spielplatz Saarstraße/Saarlauterner Straße

(4.000 €)

 

21.

Erneuerung der Karte „Historisches Schlebusch“ im Schaukasten auf dem Lindenplatz

(250 €)

 

Vorschläge der Verwaltung:

 

22.

Zuschuss an die GGS Waldschule für investive Anschaffungen zur Lernwerkstatt

(2.100 €)

 

23.

Zuschuss an die GGS Morsbroicher Straße für investive Anschaffungen zur bewegten Pause

(750 €)

 

24.

Zuschuss an die KGS Gezelinschule für investive Anschaffungen zur bewegten Pause

(750 €)

 

25.

Zuschuss an die KGS In der Wasserkuhl für investive Anschaffungen zur Lernwerkstatt

(700 €)

 

26.

Zuschuss an die GGS Astrid-Lindgren-Schule für investive Anschaffungen zur bewegten Pause

(750 €)

 

27.

Zuschuss an die GGS Erich-Klausener-Schule für investive Anschaffungen zur Lernwerkstatt

(650 €)

 

28.

Zuschuss an die GGS Im Kirchfeld für investive Anschaffungen zur bewegten Pause

(750 €)

 

29.

Zuschuss an das NaturGut Ophoven zur Errichtung von Insektenhotels im Stadtbezirk III

(6.000 €)

 

30.

Pflanzung einer Blumenwiese in der Grünanlage Kühnsbusch

(3.000 €)

 

Ergänzung:

Anschaffung eines Multifunktionsspielgerätes auf dem Spielplatz Meckhofen

(11.100 €)

 

IV. Die Finanzierung erfolgt aus den im Haushalt 2020 bereitgestellten bezirklichen Mitteln für kleine Investitionsmaßnahmen im Stadtbezirk III.

 

- einstimmig -