Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschluss:

 

Der Rat beschließt die nachfolgenden Tagesordnungspunkte En-bloc:

 

Öffentliche Sitzung                                                                            Nummer

 

23 

Erteilung von Weisungen nach § 113 Abs. 1 GO NRW; neue bahnstadt opladen GmbH (nbso)
- Abberufung und Bestellung der Geschäftsführung

2020/3451

 

24 

Kostenerhöhung Kaimauer Hafen Hitdorf

2020/3597

 

25 

Festsetzung des Weihnachtsmarktes in Wiesdorf für 2020 bis 2024

2020/3525

 

 

56 

Digitaler Unterricht

 

 

56.1 

500 Millionen digitales Sofortausstattungsprogramm für Schulen
- Antrag der SPD-Fraktion vom 19.05.2020
- m. Anfr. v. 11.05.2020 und Stn. v. 05.06.2020

In der Fassung der Beschlussempfehlung des Schulausschusses vom 08.06.2020

2020/3616

 

59 

Steigerung der Inanspruchnahme der Teilhabeleistungen des Bildungs- und Teilhabepakets (BuT)

 

 

59.1 

Antrag der Gruppe DIE LINKE.LEV vom 18.02.2020
- m. Stn. v. 04.03.2020
In der Fassung der Beschlussempfehlung des Kinder- und Jugendhilfeausschusses vom 04.06.2020 (gemeinsame Sondersitzung des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Ausschusses für Soziales, Gesundheit und Senioren im nächsten Turnus)

2020/3463

 

59.2 

Einführung der YouCard in Leverkusen
- Antrag der Gruppe Soziale Gerechtigkeit vom 22.02.2020
- m. Stn. v. 04.03.2020

In der Fassung der Beschlussempfehlung des Kinder- und Jugendhilfeausschusses vom 04.06.2020 (gemeinsame Sondersitzung des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Ausschusses für Soziales, Gesundheit und Senioren im nächsten Turnus)

2020/3475

 

64 

Zuschuss zur Flexibilisierung der Betreuungszeiten gem. § 48 Gesetz zur qualitativen Weiterentwicklung der frühen Bildung (KiBiz)

2020/3424

 

79 

Durchführung der Aktion "Stadtradeln" im Herbst
- Antrag der CDU-Fraktion vom 03.06.2020

2020/3649

 


93 

KGS Don-Bosco-Schule, Quettinger Str. 90, Leverkusen-Quettingen
- Baubeschluss Neubau Mensa, OGS, Verwaltung

2020/3489

 

94 

GGS Im Steinfeld, Ertüchtigungskonzept Stahlbetondecken im Bestand

2020/3515

 

 

Nichtöffentliche Sitzung                                                                   Nummer

 

11 

Verkauf eines Erbbaurechtsgrundstücks in Lützenkirchen

2020/3571

 


- einstimmig -