Tagesordnungspunkt

TOP Ö 1.1: Einführung des Oberbürgermeisters in die Tagesordnung

BezeichnungInhalt
Sitzung:24.08.2020   RAT/055/2020 
DokumenttypBezeichnungAktionen

Herr Oberbürgermeister Richrath eröffnet die öffentliche Sitzung und stellt die Beschlussfähigkeit fest.

 

Anschließend bittet er den Rat, sich zu erheben und dem verstorbenen ehemaligen Ratsherrn Hans-Joachim Gloeckner zu Gedenken.

 

Herr Oberbürgermeister Richrath erläutert daraufhin die Besonderheiten dieser Sitzung aufgrund der Corona-Pandemie.

 

Er weist außerdem darauf hin, dass die Beigeordneten, Herr Stadtdirektor Märtens und Herr Adomat nicht persönlich anwesend sind, sondern bei Bedarf mit Bild und Ton auf der Leinwand zugeschaltet und visualisiert sind. Diese Maßnahme dient dazu, die Personen zu schützen, mögliche Infektionsketten zu vermeiden und den Verwaltungsvorstand handlungsfähig zu halten.

 

In Bezug auf die Tagesordnung erklärt Herr Oberbürgermeister Richrath Folgendes:

 

- Zum Tagesordnungspunkt 28 - „HSP-Maßnahme - Ergebnisse, Umsetzung und Folgeaufträge der im GPA-Prozess genannten Untersuchungs- und Veränderungsprojekte in den Fachbereichen 36 - Bürger und Straßenverkehr, 50 - Soziales, 51 -  Kinder und Jugend und 65 - Gebäudewirtschaft“ wurde eine Ergänzung vom heutigen Tag auf den Tisch gelegt.

 

- Zum Tagesordnungspunkt 30 - „Fahrzeugbeschaffung bei der wupsi GmbH“ hat Herr Oberbürgermeister Richrath auf Wunsch der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN den Geschäftsführer der wupsi GmbH, Herrn Marc Kretkowski, für 16 Uhr eingeladen, damit er dem Rat kurz erläutern kann, welche Maßnahmen die wupsi ergriffen hat bzw. noch ergreifen wird, um das durch die Corona-Pandemie bedingte Abstandsgebot insbesondere im Schülerverkehr einhalten zu können. Der Tagesordnungspunkt wird flexibel aufgerufen, wenn Herr Kretkowski vor Ort ist.

 

Rh. Viertel (BÜRGERLISTE) bittet darum, unter dem Tagesordnungspunkt 1.3 das Thema Wahlplakatierung aufzunehmen.

 

Herr Oberbürgermeister Richrath lässt darüber abstimmen. Die Aufnahme des Tagesordnungspunktes wird mehrheitlich beschlossen.

 

Anschließend lässt Herr Oberbürgermeister Richrath über die entsprechend geänderte Arbeitstagesordnung abstimmen.

 

dafür:         41  (OB, 16 CDU, 8 SPD, 4 BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, 2 BÜRGERLISTE, 3 OP, 2 Aufbruch Leverkusen, 2 FDP, 2 DIE LINKE.LEV, 1 Soziale Gerechtigkeit)

dagegen:     1  (SPD)