Beschlussempfehlung an den Rat:

 

Die als Anlage 1 zur Vorlage beigefügte Satzung zur 3. Änderung der Satzung der Stadt Leverkusen für die eigenbetriebsähnliche Einrichtung “Sportpark Leverkusen“ vom 30. März 2010 wird unter Berücksichtigung der Korrektur des redaktionellen Fehlers in § 4 beschlossen.

 

 

 

 

Rh. Krahforst (CDU) weist auf einen redaktionellen Fehler in der Anlage zur Vorlage Nr. 2020/3774 hin. Die überarbeitete Anlage liegt allen Mitgliedern des Betriebsausschusses als Druckstück vor. Satz 1 in § 4 Betriebsausschuss „Sportpark Leverkusen“ lautet:

 

„Der bisherige Abs. 3d entfällt. Der bisherige Abs. 3e wird wortgleich zum neuen Abs. 3d. Die Abs. 3a, 3e (bisher: 3f), 4, 5 und 6 werden wie folgt geändert:“

 

Anschließend lässt er über die Vorlage abstimmen.

- einstimmig -