Beschluss: zurückgezogen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Frau Kronenberg (DIE LINKE.LEV) erläutert die Hintergründe des Antrags. Sie führt u.a. aus, dass es die Vor- und Nachteile einer Teilnahme abzuwägen gilt und neben dem Kosten-Nutzen-Ansatz auch mögliche Folgen für die Umwelt in Betracht gezogen werden müssen. Weitere Probleme sieht die Gruppe in der Belastung der Infrastruktur, da derzeit nicht vorhersehbar ist, wie weit der Autobahnausbau fortgeschritten sein wird.

 

Rh. Scholz (CDU) betont, dass es sich bei dem Projekt Rhein Ruhr City 2032 um eine Privatinitiative handelt. Das Konzept sei auf Nachhaltigkeit ausgelegt und würde ausschließlich auf die Nutzung bestehender Sportstätten abzielen. Einzig die Frage nach einem Olympischen Dorf sei noch nicht geklärt. Er weist zudem darauf hin, dass sich nicht das Land NRW, sondern der Deutsche Olympische Sportbund für die Austragung der Spiele in 2032 bewerben müsse. Hinsichtlich der Infrastruktur sieht seine Fraktion eher Vorteile, weil geplante Maßnahmen bei derartigen Projekten erfahrungsgemäß vorrangig behandelt werden würden.

Rh. Scholz (CDU) erläutert weiterhin, dass eine Bürgerbeteiligung Bestandteil des Konzepts sei. Darum stellt seine Fraktion den Antrag, dass sich der Antrag der Gruppe DIE LINKE.LEV erledigt hat.

 

Im weiteren Verlauf der Diskussion geben Rh. März (SPD) und Herr Beigeordneter Adomat zu bedenken, dass eine Bürgerabstimmung Kosten verursacht. Da sowohl die Landesregierung als auch Herr Mronz (Initiator Rhein Ruhr City 2032) und der Deutsche Städtetag die Rückendeckung durch die Bevölkerung befürworten, sei von einer geplanten Bürgerbeteiligung auszugehen. Für eine Bürgerabstimmung sieht daher weder die SPD-Fraktion noch der Sportdezernent momentan einen Grund.

 

Zum Abschluss der Diskussion zieht Frau Kronenberg (DIE LINKE.LEV) den Antrag zurück und erklärt, dass ihre Gruppe ihn zu gegebener Zeit neu vorlegen wird.