Tagesordnungspunkt

TOP Ö 1: Eröffnung der Sitzung

BezeichnungInhalt
Sitzung:31.08.2020   SBP/052/2020 
DokumenttypBezeichnungAktionen

Rh. Ippolito (SPD) eröffnet die Sitzung und stellt die Beschlussfähigkeit fest.

 

Da es sich um die letzte reguläre Sitzung im laufenden Tagungsabschnitt handelt, wendet sich Frau Beigeordnete Deppe mit einer persönlichen Erklärung an den Ausschuss. Frau Beigeordnete Deppe bedankt sich bei den Ausschussmitgliedern für die vergangenen sechs Jahre der guten Ausschussarbeit, den manchmal kontroversen Diskussionen und den vielen guten Projekten, die der Ausschuss mit seinen Beschlussempfehlungen und Entscheidungen auf den Weg gebracht hat.

Besonders bedankt sich Frau Beigeordnete Deppe bei denen aus der Politik ausscheidenden Ratsmitgliedern, Rf. Behrendt (CDU) sowie Rh. Paul Hebbel (CDU), Herrn Schiefer (CDU) sowie dem Vorsitzenden, Rh. Ippolito (SPD).

Frau Beigeordnete Deppe hebt hierbei hervor, dass Rh. Ippolito (SPD) die Sitzungen des Ausschusses mit seiner großen politischen Erfahrung und Übersicht stets sehr eloquent geleitet und auch manches Mal - wenn nötig - mit starker Stimme wieder zur Sachlichkeit zurückgeführt hat.

 

Die Ausschussmitglieder wenden sich sodann in persönlichen Erklärungen, mit großem Lob und Dank und den besten Wünschen für die Zukunft an den Vorsitzenden. Rh. Ippolito (SPD) bedankt sich hierfür herzlich.

 

Zur Arbeitstagesordnung lässt Rh. Ippolito (SPD) sodann zu den vorliegenden Tischanträgen wie folgt abstimmen:

 

Zum Antrag der CDU-Fraktion vom 28.08.2020, Nr. 2020/3863, Nachrüstung Belüftungsanlagen:

 

dafür:         10  (6 CDU, 1 BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, 1 Aufbruch Leverkusen, 1 FDP, 1 DIE LINKE.LEV)

dagegen:     5  (SPD)

Enth.:           2  (1 BÜRGERLISTE, 1 OP)

 

Herr Wolf (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) war bei der Abstimmung nicht zugegen.

 

Der Antrag wird als Tagesordnungspunkt 24 auf die Tagesordnung aufgenommen.

 

Zum Antrag der Gruppe FDP vom 28.08.2020, Nr. 2020/3864, Planung von Kindertagesstätten im Stadtgebiet Leverkusens:

dafür:           1  (FDP)

dagegen:  17  (6 CDU, 5 SPD, 2 BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, 1 BÜRGERLISTE, 1 OP, 1 Aufbruch Leverkusen, 1 DIE LINKE.LEV)

 

Der verspätet gestellte Antrag wird somit nicht auf die Tagesordnung aufgenommen.

 

Rf. Arnold (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) erklärt zum Tagesordnungspunkt 19.1, Öffentlich zugängliche Trinkwasserangebote, Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 04.06.2020, 2020/3694, dass dieser nicht, wie in der Sitzung des Bürger- und Umweltausschusses angegeben wurde, erledigt ist und eine Beratung im laufenden Turnus erfolgen soll.

 

Rh. Ippolito (SPD) stellt abschließend zur Tagesordnung in Frage, ob der Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Planen für eine Behandlung der auf der nichtöffentlichen Tagesordnung stehenden Vorlage „Kita Im Dorf 2a - Verlängerung der Festmietzeit“, Vorlage-Nr. 2020/3810, sachlich zuständig ist und lässt den Ausschuss über eine Nichtbehandlung abstimmen:

 

- einstimmig -

 

Damit ist die nichtöffentliche Sitzung nicht erforderlich.