Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschluss:

 

Die Stadt Leverkusen leistet einen weiteren Beitrag zum Lückenschluss des Radschnellwegs zwischen Monheim und Köln. Dazu wird in Rheindorf der Abschnitt zwischen der Solinger Straße und der Löhstraße als Radweg ausgebaut. Die Mittel dafür werden für das Haushaltsjahr 2021 eingestellt. Die notwendigen Kündigungen der Grabelandverträge erfolgen unmittelbar.


Rh. Scholz (CDU) macht darauf aufmerksam, dass die relevante Fläche für den Ausbau des Radweges als Bereich „RD-05“ Bestandteil der Beratungen der Arbeitsgruppe zum Wohnungsbauprogramm 2030+ war und seines Wissens dort im Zuge der Diskussion herausgenommen wurde. Er bittet die Verwaltung bei der Umsetzung der Maßnahme zu überprüfen, ob die vorgenannte Fläche tatsächlich vom Ratsbeschluss zum Wohnungsbauprogramm 2030+ als Baulandpotentialfläche umfasst ist.


dafür:         10  (3 SPD, 4 CDU, 2 BÜRGERLISTE, 1 Aufbruch Leverkusen)

Enth.:           1  (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)