Tagesordnungspunkt

TOP Ö 32.2: Ergänzungsantrag der Fraktion Opladen Plus vom 18.08.2020 zum Antrag Nr. 2020/3716

BezeichnungInhalt
Nachtrag:20.08.2020 
Sitzung:24.08.2020   RAT/055/2020 
Beschluss:mehrheitlich abgelehnt
Vorlage:  2020/3836 

Herr Oberbürgermeister Richrath lässt über die drei Ziffern des Beschlussentwurfes getrennt abstimmen.

 

Beschluss wie Antrag zu Ziffer 1:

 

dafür:           5  (1 BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, 3 OP, 1 FDP)

dagegen:  29  (OB, 9 CDU, 10 SPD, 4 BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, 1 FDP, 1 Aufbruch Leverkusen, 2 DIE LINKE.LEV, 1 Soziale Gerechtigkeit)

Enth.:         10  (7 CDU, 3 BÜRGERLISTE)

 

Damit ist der Antrag zu Ziffer 1 abgelehnt.

 

Beschluss wie Antrag zu Ziffer 2:

 

dafür:           4  (3 OP, 1 Aufbruch Leverkusen)

dagegen:  39  (OB, 16 CDU, 9 SPD, 5 BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, 3 BÜRGERLISTE, 2 FDP, 2 DIE LINKE.LEV, 1 Soziale Gerechtigkeit)

Enth.:           1  (SPD)

 

Damit ist der Antrag zu Ziffer 2 abgelehnt.

 

Beschluss zu Ziffer 3:

 

Die Stadt Leverkusen beantragt aus dem Investitionspakt Sportstätten und dem Bundesprogramm Sanierung kommunaler Einrichtungen Mittel für weitere Projekte, zu deren Umsetzung dem Sportpark Leverkusen und der Kulturstadt Leverkusen derzeit die Mittel fehlen, deren Realisierung allerdings wünschenswert ist.

 

dafür:         21  (OB, 9 SPD, 5 BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, 3 OP, 2 DIE LINKE.LEV, 1 Soziale Gerechtigkeit)

dagegen:  14  (13 CDU, 1 Aufbruch Leverkusen)

Enth.:           5  (3 BÜRGERLISTE, 2 FDP)