Tagesordnungspunkt

TOP Ö 17: Aufstellen von Warnschildern am Rhein
- Antrag der Gruppe DIE LINKE.LEV vom 17.08.2020

BezeichnungInhalt
Sitzung:31.08.2020   SBP/052/2020 
Beschluss:mehrheitlich mit Änderungen beschlossen
Vorlage:  2020/3832 

Frau Kronenberg (DIE LINKE.LEV) erläutert den Antrag ihrer Gruppe. Frau Kronenberg (DIE LINKE.LEV) präsentiert ein Schild mit Piktogrammen, das in mehreren Sprachen vor dem Schwimmen im Rhein warnt, auf die Lebensgefahr hinweist und zusätzlich die entsprechende Rheinkilometerstelle angibt, die bei einem Notruf erforderlich ist.

 

Frau Beigeordnete Deppe erläutert, dass es aufgrund der allgemein bestehenden sehr hohen Lebensgefahr beim Schwimmen im Rhein aus Sicht der Feuerwehr nicht sinnvoll ist, bestimmte Aufstellplätze für Warnschilder zu priorisieren, da dies so an nicht beschilderten Stellen eine vermeintliche Geeignetheit als Badestelle vermitteln könnte.

 

Die Aufstellung von Schildern wird kontrovers diskutiert. Rh. Schönberger (CDU) schlägt vor, den Antrag in einen Prüfauftrag für die Verwaltung zu ändern. Frau Kronenberg (DIE LINKE.LEV) stimmt dem zu.

 

Beschlussempfehlung an den Rat:

 

Wie Antrag mit vorgenannter Änderung


dafür:         14  (6 CDU, 5 SPD, 2 BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, 1 DIE LINKE.LEV)

dagegen:     3  (1 BÜRGERLISTE, 1 OP, 1 FDP)

Enth.:           1  (Aufbruch Leverkusen)