Rh. Schoofs (BÜRGERLISTE) begrüßt als Altersvorsitzender die Anwesenden. Er stellt die Beschlussfähigkeit fest und spricht einleitende und organisatorische Worte zum beginnenden 19. Tagungsabschnitt des Rates und dem Ablauf der heutigen konstituierenden Sitzung (Anlage 1 zur Niederschrift).

 

Er weist darauf hin, dass der WDR um Drehgenehmigung gebeten hat. Hiergegen erhebt sich kein Widerspruch, so dass die Drehgenehmigung erteilt wird.

 

Anschließend bittet er den Rat, sich zu erheben und dem verstorbenen ehemaligen Ratsherrn Hermann-Josef Kentrup zu gedenken.

 

In Bezug auf die Tagesordnung erklärt Rh. Schoofs (BÜRGERLISTE) Folgendes:

 

- Zum Tagesordnungspunkt 2.7.3 der öffentlichen Sitzung - Antrag Nr. 2020/0095 „Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Leverkusen, seine Ausschüsse und die Bezirksvertretungen“ - Änderungsantrag der Klimaliste Leverkusen vom 28.10.2020 wurde ein ergänzendes Schreiben der Klimaliste Leverkusen vom heutigen Tag auf den Tisch gelegt.

 

- Zum Tagesordnungspunkt 2.8.1 der öffentlichen Sitzung - Antrag Nr. 2020/0096 „Zuständigkeitsordnung des Rates“ - Änderungsantrag der Klimaliste Leverkusen vom 28.10.2020 wurde eine Stellungnahme vom 30.10.2020 auf den Tisch gelegt, die am Freitag bereits per E-Mail versandt wurde. Außerdem wurde zu diesem Tagesordnungspunkt ein ergänzendes Schreiben der Klimaliste Leverkusen vom heutigen Tag auf den Tisch gelegt.

 

- Zum Tagesordnungspunkt 3.6 der öffentlichen Sitzung - Vorlage Nr. 2020/0022 - „Sitzungsplan 2021“ - wurde ein ergänzendes Schreiben der Klimaliste Leverkusen vom 31.10.2020 auf den Tisch gelegt.

 

Anschließend lässt er über die Arbeitstagesordnung abstimmen.

 

- einstimmig -