Sitzung: 16.11.2020 SPB/001/2020
Beschluss: einstimmig mit Änderungen beschlossen
Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0
Vorlage: 2020/0062
Rf. Biermann-Tannenberger (CDU) stellt folgenden Änderungsantrag für den Beschlusspunkt 2 der Vorlage:
„2. Die baurechtlichen Überplanungen des Geländes des ehemaligen Jugendhauses Rheindorf zu einer dem Gemeinwohl dienenden Freizeit-/Naherholungsfläche werden während der Zeit der vorübergehenden Auslagerung der Schule in die Containergebäude an der Felderstraße 160 fortgesetzt und zum Abschluss gebracht, damit unmittelbar nach dem Rückzug der Schülerinnen und Schüler die Container abgerissen und die Baumaßnahmen für die durch die Containeranlage genutzte Fläche umgesetzt werden können.“
Rf. Pütz (SPD) lässt über die Vorlagen abstimmen:
Beschlussempfehlung an die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I zu den Punkten 1 und 3
Wie Vorlage
- einstimmig -
Beschlussempfehlung an den Rat zu Punkt 2 mit vorgenannter Änderung:
Wie Vorlage
dafür: 18 (5 CDU, 5 SPD, 3 BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, 1 OP, 1 AfD, 1 FDP, 1 DIE LINKE, 1 Klimaliste Leverkusen)
Enth.: 1 (BÜRGERLISTE)