Herr Itzwerth (CDU) hat folgende Fragen zur Stellungnahme der Verwaltung vom 16.11.2020:

 

1.  Gibt es tatsächlich einen kausalen Zusammenhang zwischen einer Fertigstellung des Parkhauses auf der nbso-Westseite (MOMENTUM) und einer erst dann möglichen Nutzung der aktuell als Stellplatzfläche genutzten Bunkerareals? Satz 2 könnte so verstanden werden. Dann würde jedoch durch die Verzögerung des Neubaus MOMENTUM sich auch eine andere Nutzung des Bunkerareals deutlich nach hinten verschieben.

 

2.  Die Machbarkeitsstudie soll noch in 2020 beauftragt werden. Ist dieser Zeitplan zu halten und welche Zeiten werden für die Durchführung, Erstellung und Vorlage der Studie in der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II vorgegeben?

 

3.  Für die Varianten 2 und 3 der Entwicklungsstudie sollen Planungen mit Hochbau und möglichen Ankäufen von Grundstücken vorgenommen werden. Durch die Mittel aus dem STEK sind jedoch lediglich „grundsätzliche statische Vorprüfungen“ durch das Architekturbüro möglich. Für die technische Prüfung einer Realisierbarkeit müssten weitere Mittel beantragt werden. Zu welchem Zeitpunkt könnten diese Mittel frühestens durch wen beantragt werden? Sind diese aus dem Kernhaushalt der Stadt bereit zu stellen oder gäbe es dafür auch einen möglichen „Fördertopf“?

 

Herr Molitor (01) sagt die Beantwortung der Fragen über das Mitteilungsblatt z.d.A.: Rat zu.