TOP Ö 8.18: 1. Graffiti an städtischem bzw. EVL-Eigentum
2. Aufzug Opladener Bahnhofsbrücke
- Antrag der Gruppe FDP vom 02.09.2020

Beschluss: einstimmig abgelehnt

Herr Bezirksbürgermeister Pröpper lässt die Ziffern 1 und 2 des Antrages getrennt abstimmen.

 

Beschluss zu Ziffer 1.:

 

1.  Die Stadt Leverkusen beseitigt bzw. überstreicht die schwarz-rote Farbe, die an städtischem Eigentum (z.B. Betonmauern) illegal angebracht worden ist.

Außerdem geht die Stadt Leverkusen auf die EVL zu mit dem Ziel, dass die schwarz-rote Farbe auf den im Besitz der EVL befindlichen Schaltkästen zeitnah beseitigt wird.

 

- einstimmig abgelehnt-

 

Beschluss zu Ziffer 2.:

 

2.  Die Stadtverwaltung berichtet über den Zustand des städtischen Aufzuges im Treppenturm der Opladener Bahnhofsbrücke. Sie erteilt Auskunft darüber, wann der jetzige ca. 6-monatige Stillstand beendet sein wird. Die Stadtverwaltung erteilt weiterhin Auskunft darüber, ob demnächst der bisherige Aufzug durch einen neuen Aufzug ausgetauscht wird.

 

- einstimmig -

 

Herr Eberhard (TBL) teilt mit, dass der Aufzug seit dem 02.10.2020 wieder in Betrieb ist. Zu dieser Thematik wird eine Vorlage in den Januar-Turnus eingebracht.

 

Herr Molitor (01) ergänzt, dass die Vorlage auch durch die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II beraten wird.