TOP Ö 3: Bericht der nbso zur Prüfung der Förderfähigkeit der Brücke Süd

Herr Schönfeld (nbso) erläutert, dass es erste Gespräche zur Förderung einer Brücke für Pkw-, Fußgänger- und Fahrradverkehr gegeben hat. Der Fördergeber hält die Förderung einer 3. Brücke über die Bahngleise in Opladen für wenig erfolgreich. Insofern hat sich die Position des Fördergebers in den letzten 15 Jahren nicht geändert. Eine verbindlich abschließende Entscheidung kann erst getroffen werden, wenn ein entsprechender Förderantrag von der Stadt Leverkusen eingereicht wird.

 

Herr Schönfeld (nbso) weist darauf hin, dass für einen solchen Antrag Grundlagen ermittelt werden müssen. Dazu müssten beim Fachbereich Tiefbau entsprechende Haushaltsmittel für 2021 eingestellt werden. Aufgrund der geringen Aussicht auf Fördermittel und dem umstrittenen Bedarf einer 3. Brücke sollte diese Maßnahme nicht weiter verfolgt werden.

 

Nach einer längeren Diskussion ist erkennbar, dass eine Mehrheit der Bezirksvertretung an der Prüfung von Fördermitteln für den Bau einer 3. Brücke für Autoverkehr, Fußgänger und Radfahrer festhalten will. Da dieser Prüfauftrag aus der Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II am 16.06.2020 fortbesteht und der Bericht von Herrn Schönfeld lediglich als aktueller Sachstandsbericht (=Zwischenbericht) angesehen wird, soll die Verwaltung entsprechende Mittel für einen Fördermittelantrag in den Haushalt 2021 zur Beratung einstellen. Dabei ist laut Ratsherrn Danlowski (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) eine alternative Kostendarstellung für eine Brücke mit bzw. ohne Pkw-Verkehr darzustellen.