Beschluss:

 

Der Rat beschließt die nachfolgenden Tagesordnungspunkte En-bloc:

 

Öffentliche Sitzung                                                                            Nummer

 

3.6 

Unterstützung der Gastronomie im Jahr 2021 - Fortsetzung der Ausnahmeregelungen sowie Befreiung von der Gebührenpflicht
- Antrag der CDU-Fraktion vom 06.10.2020

2020/0043

 

5.3 

Regelkonforme Kindertagesbetreuung
- Antrag der Fraktion Opladen Plus vom 29.10.2020

In der Fassung der Beschlussempfehlung des Kinder- und Jugendhilfeausschusses vom 12.11.2020

2020/0125

 

5.8 

"Frühe Hilfen" in Leverkusen 2021 - 2025

In der Fassung der Beschlussempfehlung des Kinder- und Jugendhilfeausschusses vom 12.11.2020

2020/0037

 

5.10 

Programmaufruf Städtebauförderprogramm des Bundes und des Landes NRW: „Investitionspakt zur Förderung von Sportstätten“ für das Jahr 2021
- Beantragung der Förderung für die Maßnahme „Sanierung Terrassenhaus auf der Sportplatzanlage Birkenberg“

2020/0081

 

6.5 

Entwicklung Innenstadt

In der Fassung der Beschlussempfehlung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Planen und Bauen vom 16.11.2020

 

 

6.10 

Außerdienststellung von Grabfeldern auf dem Friedhof Scherfenbrand

In der Fassung der Beschlussempfehlung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III vom 26.11.2020

 

 

6.18 

Grundsatzbeschluss
- Ergebnis der Machbarkeitsstudie zur Sporthallenbedarfsplanung an der Theodor-Heuss-Realschule

2020/0092

 

6.21 

Aufbringen von Graffitis an der Brücke Bismarckstraße/Dhünn

2020/0079

 

7.2 

Update und Erweiterung für das Ratsinformationssystem
- Antrag der CDU-Fraktion vom 05.11.2020

In der Fassung der Beschlussempfehlung des Haupt-, Personal- und Beteiligungsausschusses vom 01.12.2020

2020/0137

 


dafür:         50  (OB, 14 CDU, 12 SPD, 9 BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, 3 BÜRGERLISTE, 3 OP, 2 AfD, 3 FDP, 2 DIE LINKE, 1 Aufbruch Leverkusen)

Enth.:           1  (Klimaliste Leverkusen)