Sitzung: 04.02.2021 Bez. III/003/2021
Herr Bezirksbürgermeister Schönberger eröffnet die Sitzung und stellt die Beschlussfähigkeit fest.
Er verweist auf die vor der Sitzung zur Verfügung gestellte Arbeitstagesordnung.
Diese wird von der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III einstimmig angenommen.
Vor Eintritt in die Tagesordnung informiert Herr Bezirksbürgermeister Schönberger darüber, dass zur Verkehrsführung Schlebusch (Gesamtkonzeption Schlebusch Post – Bürgerbeteiligung) zurzeit ein Flyer an die betroffenen Anwohner verteilt wird. Die Bürgerbeteiligung wird in digitaler Form stattfinden und es sind insgesamt nur 40 Plätze vorgesehen. Er bittet darum, zunächst den Anwohnern die Möglichkeit der Teilnahme zu lassen. Die Politik wird später gesondert beteiligt.
Für den kommenden Turnus kündigt Frau Weber (01) eine Vorlage zum Grundsatzbeschluss zur Sanierung der Waldschule/Machbarkeitsstudie (Vorlage Nr. 2020/0223) an und bittet darum, aufgrund der Bedeutung des Projektes entgegen des Beschlusses zum Verzicht auf eine Vorberatung in den Fachausschüssen in Bezirksangelegenheiten in diesem Fall eine Vorberatung im Schulausschuss und dem Ausschuss für Stadtentwicklung, Planen und Bauen zu beschließen.
Herr Bezirksbürgermeister Schönberger lässt hierüber abstimmen.
Beschluss:
Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III bittet - in Abweichung
ihres generellen Beschlusses vom 01.07.2014 zur Vorlage Nr. 2014/0028 zum
Verzicht auf eine Vorberatung in den Fachausschüssen in Bezirksangelegenheiten,
- ausnahmsweise um eine Vorberatung der für den nächsten Turnus vorgesehenen
Vorlage Nr. 2020/0223, Grundsatzbeschluss zur Sanierung der
Waldschule/Machbarkeitsstudie, wegen ihrer besonderen Bedeutung im
Schulausschuss und im Ausschuss für Stadtentwicklung, Planen und Bauen vor der
endgültigen Entscheidung durch die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III.
- einstimmig –