Sitzung: 20.01.2021 SPB/003/2021
Gremium: Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I
Beschluss: einstimmig abgelehnt
Vorlage: 2021/0354
Frau Bezirksbürgermeistern Di Padova lässt die Mitglieder der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I über den Änderungsantrag abstimmen:
Beschlussempfehlung an den Rat:
Wie Antrag
dagegen: 9 (2
SPD, 3 CDU, 1 BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, 1 AfD, 1 DIE LINKE, 1 FDP)
Der Antrag ist damit einstimmig abgelehnt.
Rh. Schönberger (CDU) lässt den Ausschuss über den Änderungsantrag abstimmen:
Beschlussempfehlung an den Rat:
Wie Antrag
dagegen: 17 (5
CDU, 5 SPD, 3 BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, 1 OP, 1 AfD, 1 FDP, 1 DIE LINKE)
Enth.: 1 (Klimaliste
Leverkusen)
Der Antrag ist damit einstimmig bei einer Enthaltung abgelehnt.