- wie Vorlage -
Das ergänzende Vorblatt des Fachbereiches Oberbürgermeister, Rat und Bezirke
ist nicht Bestandteil des Beschlusses. Der Ausschuss sieht in der Vorlage eine
gesamtstädtische Konzeption, die vom Rat zu beschließen ist.
Rh. Hebbel (CDU)
gibt zu Protokoll:
1. Neubau
Feldsiefer Weg:
Hier muss insbesondere in Hinblick auf die Quettinger Straße die
Verkehrserschließung berücksichtigt werden.
2. Neubau /
Prüfauftrag Burgweg, Anlage 4 der Vorlage
Neben Grundstücken/Nr. 216 und 217 war ursprünglich auch 215 vorgesehen. Rh.
Hebbel bittet festhalten, dass noch keine endgültige Planung besteht und der
Zähler 215 weiterhin berücksichtigt werden kann.
Rh. Müller trägt
vor, dass sich die Kosten der Bauinvestitionen in Zusammenhang mit der
U3-Betreuung sowie die angegebenen Landeszuschüsse in der Liste stark erhöht
haben.
1. Rh. Müller
bittet Klärung, warum die Kosten so gestiegen sind.
2. Rh. Müller bittet
um Klärung, warum sich die Landeszuschüsse erhöht haben (obwohl eine feste
Bindung der Zuschüsse an die Kindergartenplätze besteht und nicht an evtl. höhere
Investitionskosten).
Als Beispiel nennt
Rh. Müller Nr. 191 (Ausgaben) und Nr. 31 Einnahmen der Veränderungsliste vom
Betroffen sind aber auch die anderen Einrichtungen.
Geplant sind dort z. B. 3 zusätzliche Gruppen U3 mit 30 Plätzen.
Im Haushalt
standen 1 Million, nun 1,9 Millionen Euro.
Der
veranschlagte Zuschuss hat sich auf 900000 Euro erhöht, obwohl er an die Plätze
gebunden
ist (Pro Platz (90 % von maximal 20.000 Euro = 18.000 Euro =
maximal
540.000 Euro in 2010/2011).
Rh. Hebbel (CDU) gibt zu Protokoll:
Neubau Feldsiefer Weg:
Hier muss insbesondere in Hinblick auf die Quettinger Straße die
Verkehrserschließung berücksichtigt werden.
Neubau / Prüfauftrag Burgweg, Anlage 4 der Vorlage
Neben Grundstücken/Nr. 216 und 217 war ursprünglich auch 215 vorgesehen. Rh.
Hebbel bittet festhalten, dass noch keine endgültige Planung besteht und der
Zähler 215 weiterhin berücksichtigt werden kann.