Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Rh. Beisicht (Aufbruch Leverkusen) beantragt geheime Abstimmung. Da es sich um eine Wahl handelt, ist das erforderliche Quorum für eine geheime Abstimmung erfüllt.

 

Rh. Schoofs (BÜRGERLISTE), Rh. Rees (Klimaliste Leverkusen) und Rh. Beisicht (Aufbruch Leverkusen) wiederholen ihre im nichtöffentlichen Teil der Sitzung geäußerten Bedenken zu formalen Mängeln zum Stellenbesetzungsverfahren, die von der Mehrheit des Rates zurückgewiesen werden.

 

Nach einer sich anschließenden Diskussion stellt Rf. Kreutz (SPD) einen Antrag auf Schluss der Debatte.

 

Herr Oberbürgermeister Richrath lässt über den Antrag abstimmen.

 

dafür:         42  (OB, 13 CDU, 10 SPD, 9 BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, 3 OP, 1 AfD, 3 FDP, 2 DIE LINKE)

dagegen:     3  (1 BÜRGERLISTE, 1 Klimaliste Leverkusen, 1 Aufbruch Leverkusen)

Enth.:           1  (AfD)

 

Für die nun folgende geheime Abstimmung werden von den Fraktionen folgende Stimmzähler/innen benannt:

Rf. Nowack (CDU), Rh. Fraustadt (SPD) und Rh. Kühl (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN).

 

Herr Oberbürgermeister Richrath lässt anschließend geheim abstimmen.

 

Nach Abschluss der Abstimmung verkündet Herr Oberbürgermeister Richrath das Ergebnis:

abgegebene Stimmen:                              48

ungültige Stimmen:                                      0

gültige Stimmen:                                         48

dafür:                                                             45

dagegen:                                                        2

Enth.:                                                              1

 

Somit ergibt sich folgender Beschluss:

 

Herr Michael Molitor wird mit Wirkung vom 01.04.2021 für die Dauer von 8 Jahren zum Beigeordneten für das Dezernat VI – Konzernsteuerung und Digitalisierung gewählt.

 

Herr Molitor nimmt die Wahl zum Beigeordneten für das Dezernat VI - Konzernsteuerung und Digitalisierung an.

 

Herr Oberbürgermeister Richrath beglückwünscht Herrn Molitor daraufhin zu seiner Wahl.