Nachtrag: 20.01.2010

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Der Tagesordnungspunkt 24 wurde hinter den vorgezogenen Tagesordnungspunkt 24 verschoben.

 

Herr Endlein (CDU) trägt seine persönliche Meinung zu dieser Thematik vor.

 

Auf Antrag von Herrn Berg (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) lässt Herr Bezirksvorsteher Gintrowski über die Punkte des Beschlussentwurfes einzeln abstimmen.

 

Beschlussempfehlung an den Rat:

 

Wie Vorlage zu Punkt 1 in der Fassung des Bau- und Planungsausschusses

 

dafür:            9  (1 CDU, 3 SPD, 3 BÜRGERLISTE, 1 BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, 1 Freie Wähler OWG-UWG)

dagegen:     3  (2 CDU, 1 FDP)

Enth.:            2  (1 CDU, 1 pro NRW)

 

Wie Vorlage zu Punkt 2

 

dafür:            4  (3 SPD, 1 Freie Wähler OWG-UWG)

dagegen:     8  (3 CDU, 3 BÜRGERLISTE, 1 BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, 1 FDP)

Enth.:            2  (1 CDU, 1 pro NRW)

 

Wie Vorlage zu Punkt 3

 

dafür:            1  (CDU)

dagegen:   11  (2 CDU, 3 SPD, 3 BÜRGERLISTE, 1 BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, 1 Freie Wähler OWG-UWG, 1 FDP)

Enth.:            2  (1 CDU, 1 pro NRW)