Beschlussempfehlung an den Rat:

Wie Vorlage unter Berücksichtigung der Ergänzung vom 05.02.10

Rh. Pockrand beantragt, den Punkt 5 der Ergänzung vom 05.02.10 wie folgt zu ändern:

 

Die Sitzungen der Ausschüsse beginnen in der Regel an dem jeweiligen Sitzungstag um 16.00 Uhr.

 

dafür:                   5       (SPD, BÜRGERLISTE)

dagegen:          12       (OB, CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP, Freie Wähler OWG-UWG, pro NRW, OP)

 

 

Anschließend lässt Herr Oberbürgermeister Buchhorn über die Vorlage abstimmen.

dafür:              12          (OB, CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP, Freie Wähler OWG-UWG, pro NRW, OP)

dagegen:          5          (SPD, BÜRGERLISTE)