Tagesordnungspunkt

TOP Ö 3: Bericht des Dezernenten aus seinem Geschäftsbereich

BezeichnungInhalt
Sitzung:01.03.2010   BP/003/2010 
DokumenttypBezeichnungAktionen

a)       Umgestaltung Nobelplatz

b)       Aktivitätenkarte als Projektübersicht FB Stadtgrün für 2010

c)        Sachstand zur Antragstellung „Förderung Grüner Fächer“

                                                                                                                                                      

 

a)    Umgestaltung Nobelplatz

 

Die im letzten Rat am 08.02.2010 beschlossene Demontage der Überdachungen auf dem Nobelplatz hat bereits statt gefunden. Es gibt keine Wiederverwendung der Überdachungen, da sich kein Interessent gefunden hat.

 

b)    Aktivitätenkarte als Projektübersicht FB Stadtgrün für 2010

 

Die Aktivitätenkarte des FB Stadtgrüns wird dieser Niederschrift als Anlage 2 beigefügt.

 

c)    Sachstand zur Antragstellung „Förderung Grüner Fächer“

 

WUPPERKORRIDOR

Für das Jahr 2010 betreibt die Stadt Leverkusen erneut das Antragsverfahren, nachdem die im Jahr 2009 in das Förderprogramm eingestellten Fördermittel von 600.000 € (80% x 750.000 € zuwendungsfähigen Kosten) nicht bewilligt worden sind (Begründung: Teilfinanzierungen seien nicht vorgesehen; im Jahr 2010 solle eine Gesamtfinanzierung erfolgen).

 

Im Programmvorschlag 2010 ist das Projekt wiederum mit 600.000 € Zuschuss enthalten; damit stellt sich die gleiche (ungelöste) Problematik wie im Jahr 2009 dar.

 

Derzeit liegt der Bezirksregierung der Förderantrag zum „Wupperkorridor“ über Gesamtkosten von 1.471.600 € zur Bewilligung im Stadterneuerungsprogramm 2010 vor.

 

DHÜNNKORRIDOR

Der Zuschussantrag zum „Dhünnkorridor“ musst erneut gestellt werden. Dies kann erst anhand weiterer Planungen erstellt werden. Hierzu fehlen wiederum endgültige Abstimmungen mit dem Rheinisch Bergischen Kreis. Der Förderantrag wird kurzfristig zusammengestellt und nachgereicht.

 

RADREGION RHEINLAND

Die im Rahmen der RadRegion Rheinland geplanten Maßnahmen sollen aus dem Programm „Stadtverkehrsförderung – kommunale Straßen und Radwege“ gefördert werden. Hier stellt sich die Situation so dar, dass entgegen vorher getroffener Aussagen ein Bewilligungsbescheid im Jahr 2010 nicht erteilt werden kann (auch wurden wesentlichen Teile der Maßnahmen nach Prüfung durch die Bezirksregierung als nicht förderfähig bewertet). Die Stadt Leverkusen hatte sich über einen Unterantrag zum Sammelantrag der Stadt Köln bereits am 04.07.2008 um eine Förderung bemüht und den Antrag am 31.10.2008 summenmäßig angepasst. Das Jahresförderprogramm 2010 beinhaltet zwar Zuwendungen für diesen Sammelantrag in einer Größenordnung von 629.000 €, die jedoch nicht der Stadt Leverkusen zufließen werden.

 

Um das Gesamtprojekt Grüner Fächer nicht zu gefährden, wird der Finanzierungsantrag der RadRegion Rheinland nunmehr zum dritten Mal gestellt (voraussichtlich für das Jahr 2011; möglichst als selbständiger Antrag).

 

Leider gibt es bezüglich der Realisierung der Maßnahmen der Regionale 2010 keine konkreteren Aussagen. Wir befinden uns in weiten Teilen noch immer in der erneuten Antragstellung.

 

Im Rahmen der Regionale 2010 wird es ein Exkursionsprogramm geben (Beginn bereits im März), welches bezogen auf die vorgenannten Projekte so abläuft, dass interessierte Bürger z.B. unter Begleitung des ADFC mit dem Fahrrad oder zu Fuß zu Potentialflächen gelangen und dort die Planungen vorgestellt werden.