Die Vorsitzende Rf. Arnold (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) eröffnet die öffentliche Sitzung und begrüßt die Anwesenden zur 12. Sitzung im 19. TA des Betriebsausschusses KulturStadtLev. Sie stellt die Beschlussfähigkeit des Betriebsausschusses fest.

 

Zudem weist sie darauf hin, dass in der vorherigen Sitzung Herr Erhardt (CDU) an einem Beschluss mitgewirkt hat, obwohl er befangen war. Sie bittet die Ausschussmitglieder aus diesem Anlass auf eine eigene Befangenheit zu achten und diese selbständig anzuzeigen.

 

Die Vorsitzende Rf. Arnold (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) begrüßt und verpflichtet das Mitglied Nils Kampschulte (SPD).