Beschluss: einstimmig mit Änderungen beschlossen

Beschluss:

 

Die Verwaltung wird beauftragt zu prüfen, welche verkehrsrechtlichen Maßnahmen zur Verbesserung der Verkehrssicherheit für Radfahrende und Fußgänger*innen an der Kreuzung Hans-Arp-Straße/Kandinskystraße ergriffen werden können.


Rf. Wiese (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) erkundigt sich nach den Kosten der im Antrag vorgeschlagenen durchsichtigen Lärmschutzwand. Herr Pockrand (SPD) erfragt, wem das Grundstück des hinter der Lärmschutzwand liegenden Bereichs gehört und schlägt vor, den Bereich aufzukaufen, sodass die Lärmschutzwand nach hinten versetzt wird.

 

Herr Prangenberg (CDU) macht darauf aufmerksam, dass eine Wand aus durchsichtigem Material schnell verschmutzt.

 

Herr Karl (61) erläutert, dass die Lärmschutzwand im Bebauungsplan Kandinskystraße festgesetzt ist und die Wand sich im Privateigentum befindet, weswegen keine Zugriffsmöglichkeit besteht. Er weist zudem darauf hin, dass das Material der Lärmschutzwand die Lärmschutzanforderungen erfüllen muss.

 

Herr Vennemann (FDP) erklärt sich damit einverstanden, dass andere verkehrsrechtliche Maßnahmen zur Verbesserung der Verkehrssicherheit an der Kreuzung Hans-Arp-Straße/Kandinskystraße ergriffen werden, wie z.B. ein Stoppschild. Er schlägt vor, den Antrag in einen Prüfauftrag an die Verwaltung umzuformulieren.


- einstimmig -