Tagesordnungspunkt

TOP Ö 4.10: Schließung einer Hauptschule in Leverkusen
- Antrag der Fraktion BÜRGERLISTE vom 10.03.10

BezeichnungInhalt
Sitzung:15.03.2010   F/003/2010 
Beschluss:vertagt
Vorlage:  0403/2010 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Antrag Dateigrösse: 17 KB Antrag 17 KB
Dokument anzeigen: 0403 - Antrag Dateigrösse: 24 KB 0403 - Antrag 24 KB

Rf. Ballin-Meyer-Ahrens (FDP) beantragt die Vertagung des Antrages bis zu dem Zeitpunkt, zu dem die Schulverwaltung ein überarbeitetes Konzept zum Hauptschulbereich vorlegen kann.

 

Es erfolgt eine Diskussion zwischen Ausschussmitgliedern und Verwaltung, in welcher Sitzung dies angepeilt werden soll.

 

Rh. Eimermacher lässt daher 2 Alternativen abstimmen:

 

1.                  Alternative: das Konzept soll bis zur Ratssitzung am 10.05.10 vorliegen

 

dafür:                  7 (5 SPD, 1 OP, 1 DIE LINKE)

dagegen:          12 (6 CDU, 2 BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, 2 FDP,

                             1 Freie Wähler OWG-UWG, 1 pro NRW)

Enth.:                  2 (BÜRGERLISTE)

 

 

 

2.                  Alternative: das Konzept soll bis zur Ratssitzung am 12.07.10 vorliegen

 

dafür:                20 (6 CDU, 5 SPD, 2 BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, 2 BÜRGERLISTE,

                              2 FDP, 1 Freie Wähler OWG-UWG, 1 OP, 1 DIE LINKE)

dagegen:          -

Enth.:                1 (pro NRW)

 

 

Der Antrag wird mehrheitlich in den Turnus vor der Sommerpause (Rat 12.07.10) vertagt.