Tagesordnungspunkt

TOP Ö 4.12: Änderungs- und Ergänzungsantrag zum Haushaltsplanentwurf Vorlage Nr. 0337/2010
- Änderungsantrag der Fraktionen CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP und Freie Wähler OWG-UWG vom 04.03.10

BezeichnungInhalt
Sitzung:15.03.2010   F/003/2010 
Beschluss:mehrheitlich beschlossen
Vorlage:  0393/2010 

Einleitend zum Haushaltsbeschluss gibt Hr. StK. Häusler den als Anlage 3

angefügten Wortbeitrag zu Protokoll.

 

Vor Beratung und Abstimmung des Tagesordnungspunktes, hält Fr. Kümmel

(Fachbereich Gebäudewirtschaft) einen Folienvortrag zur U3-Theamtik.

Der Vortrag ist als Anlage 2 der Niederschrift beigefügt.

 


Beschlussempfehlung an den Rat:

 

Wie Antrag

 

 

dafür:                11 (6 CDU, 2 BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, 2 FDP,

                              1 Freie Wähler OWG-UWG)

dagegen:            9 (5 SPD, 2 BÜRGERLISTE, 1 OP, 1 DIE LINKE)

Enth.:                  1 (pro NRW)