Nachtrag: 09.02.2023
Sitzung: 13.02.2023 RAT/024/2023
Beschluss: mehrheitlich abgelehnt
Vorlage: 2023/2064
Die Tagesordnungspunkte 43.1 (Bürgerantrag Nr. 2023/2064), 43.2 (Antrag Nr. 2023/2055) und 43.3 (Vorlage Nr. 2023/2004) werden gemeinsam beraten.
Rf. Arnold (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) bittet die Verwaltung darum, die Präsenz der Vertretungen sicherzustellen.
Herr Bürgermeister Marewski lässt zunächst über den Bürgerantrag Nr. 2023/2064 abstimmen.
Beschluss:
Wie Bürgerantrag
dafür: 7 (2 BÜRGERLISTE, 3 OP, 1 DIE LINKE, 1 Klimaliste Leverkusen)
dagegen: 32 (OB, 10 CDU, 12 SPD, 6 BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, 3 FDP)
Damit ist der Bürgerantrag abgelehnt.
Daraufhin lässt Herr Bürgermeister Marewski über den Antrag Nr. 2023/2055 abstimmen.
Beschluss:
Wie Antrag
dafür: 6 (2 BÜRGERLISTE, 3 OP, 1 Klimaliste Leverkusen)
dagegen: 32 (OB, 10 CDU, 12 SPD, 6 BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, 3 FDP)
Enth.: 1 (DIE LINKE)
Damit ist der Antrag abgelehnt.
Abschließend lässt Herr Bürgermeister Marewski über die Vorlage Nr. 2023/2004 abstimmen.
Beschluss:
1. Den Vorschlägen zur Besetzung der Kommission (gemäß Ausführung in der Begründung der Vorlage) wird zugestimmt.
2. Mit der Leitung der Kommission wird Herr
Prof. Dr. Goch - unter Übernahme der entstehenden erforderlichen Kosten -
beauftragt.
3. Der Konzeptentwurf ist den zuständigen Gremien des Rates sowie dem Rat der Stadt Leverkusen spätestens im Herbst 2023 zu Beratung und Entscheidung vorzulegen.
4. Die Politik (Betriebsausschuss KulturStadtLev - BKSL) wird bis zur Beschlussfassung in regelmäßigen Abständen und anlassbezogen über die Arbeit der Kommission informiert.
dafür: 35 (OB, 12 CDU, 12 SPD, 6 BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, 3 FDP, 1 DIE LINKE)
dagegen: 3 (2 BÜRGERLISTE, 1 Klimaliste Leverkusen)
Enth.: 3 (OP)