Rh. Viertel (BÜRGERLISTE) beantragt, den Tagesordnungspunkt 6 des nichtöffentlichen Teils aus der En-bloc-Abstimmung herauszunehmen.

 

Herr Oberbürgermeister Richrath lässt darüber abstimmen.

 

dafür:         17  (10 SPD, 2 BÜRGERLISTE, 1 FDP, 1 DIE LINKE, 1 Klimaliste Leverkusen, 1 Aufbruch Leverkusen, 1 parteilos)

dagegen:   29  (OB, 13 CDU, 9 BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, 3 OP, 3 AfD)

Enth.:           1  (FDP)

 

Damit ist der Antrag abgelehnt und der Tagesordnungspunkt bleibt im Vorschlag für die En-bloc-Abstimmung.

 

Anschließend lässt Herr Oberbürgermeister Richrath über den Vorschlag für die En-bloc-Abstimmung abstimmen.

 

dafür:         46  (OB, 13 CDU, 10 SPD, 9 BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, 2 BÜRGERLISTE, 3 OP, 3 AfD, 3 FDP, 1 DIE LINKE, 1 parteilos)

dagegen:     2  (1 Klimaliste Leverkusen, 1 Aufbruch Leverkusen)

 

Aufgrund der Gegenstimmen ist der Vorschlag für die En-bloc-Abstimmung gescheitert.