Sitzung: 11.12.2023 RAT/032/2023
Beschluss: mehrheitlich mit Änderungen beschlossen
Vorlage: 2023/2487
Beschluss:
Die Stadt Leverkusen wird jährlich einen Evaluationsbericht zum Stand der im Mobilitätskonzept aufgeführten Maßnahmen in z.d.A.: Rat vorlegen.
Rf. Bruchhausen-Scholich (CDU) beantragt, über den Antrag so abzustimmen, dass die Verwaltung einen jährlichen Evaluationsbericht über z.d.A.: Rat veröffentlicht. Frau Bürgermeisterin Bunde lässt über den Antrag in dieser Fassung abstimmen.
dafür: 41 (OB, 11 CDU, 9 SPD, 9 BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, 2 BÜRGERLISTE, 3 OP, 1 AfD, 3 FDP, 1 Aufbruch Leverkusen, 1 parteilos)
Enth.: 2 (1 BÜRGERLISTE, 1 Klimaliste Leverkusen)