Die Ausschussvorsitzende, Rf. Kreutz (SPD), ruft den TOP auf. Fragen werden nicht gestellt. Sodann lässt sie über die Vorlage 2023/2600 zu Ziffer 1 abstimmen.

Beschluss:

1. Der Rechnungsprüfungsausschuss stimmt den Ansätzen bzw. Maßnahmen, die im Entwurf der Haushaltssatzung der Stadt Leverkusen für das Haushaltsjahr 2024 und den darin integrierten Anlagen enthalten sind, einschließlich der bis zur jeweiligen Sitzung vorliegenden Veränderungen, für ihren Zuständigkeitsbereich zu und empfehlen dem Finanz- und Digitalisierungsausschuss, diese dem Rat zur Entscheidung vorzulegen.

einstimmig