Tagesordnungspunkt

TOP Ö 12: Bebauungsplan Nr. 193/III "Gesundheitspark Leverkusen"
- Aufstellungsbeschluss

BezeichnungInhalt
Sitzung:19.04.2010   BP/004/2010 
Beschluss:vertagt
Vorlage:  0418/2010 

Die Verwaltung wirbt um den Geltungsbereich und um die Beschlussfassung in diesem Turnus, damit dem Klinikum die weiteren Investitionen zeitnah ermöglicht werden können.

 

Der Geltungsbereich ist in dieser Größe gewählt, um alle möglichen Standorte für das Parkhaus zu untersuchen und auch eine Anstoßwirkung für die betroffenen Anwohner zu geben.

 

Herr Schmitz (Freie Wähler OWG-UWG) beantragt die Vertagung der Vorlage um einen Turnus.

 

Abstimmung über den Vertagungsantrag:

 

dafür:              10     (5 CDU, 2 BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, 1 FDP, 1 Freie Wähler OWG-UWG, 1 pro NRW)

dagegen:         5     (4 SPD; 1 OP)

Enthalt.:            2     (BÜRGERLISTE)