Sitzung: 29.04.2010 Bez. III/005/2010
Beschluss: mehrheitlich abgelehnt
Abstimmung: Ja: 1, Nein: 9, Enthaltungen: 5
Vorlage: 0430/2010
Beschlussempfehlung an den Rat:
Wie Antrag 0430/2010
Rh. Pockrand (SPD) beantragt die Vertagung des
Antrages um einen Turnus, da die Verwaltung zunächst darlegen soll, wie die
Handhabung in anderen vergleichbaren Städten erfolgt.
Herr Bezirksvorsteher Gietzen lässt über den
Vertagungsantrag abstimmen.
dafür: 5 (4 SPD, 1 BÜRGERLISTE)
dagegen: 9 (6 CDU, 2 BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, 1 FDP)
Enth.: 1 (pro NRW)
Damit ist der Vertagungsantrag abgelehnt.
Herr Bezirksvorsteher Gietzen lässt über den Antrag 0430/2010 abstimmen:
dafür: 1 (BÜRGERLISTE)
dagegen: 9 (6 CDU, 2 BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, 1 FDP)
Enth.: 5 (4 SPD, 1 pro NRW)
Damit wird dem Rat empfohlen, den Antrag abzulehnen.